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Stadtpolitik Vom Plenarsaal zum Grill: Die erste Stadtratssitzung in Dresden soll eine kurze sein
Dresden Stadtpolitik Vom Plenarsaal zum Grill: Die erste Stadtratssitzung in Dresden soll eine kurze sein
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17:34 04.09.2019
Oberbürgermeister Dirk Hilbert will die erste Sitzung des Dresdner Stadtrats kurz ausfallen lassen. Quelle: Anja Schneider/Archiv
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Dresden

Kurze Stadtratssitzung am Donnerstagnachmittag: Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) wird die Stadträte vereidigen, danach werden nur noch die Ausschüsse besetzt. Zuvor muss über die personelle Stärke der Ausschüsse abgestimmt werden – 16 statt wie bisher 15 scheint der kleinste gemeinsame Nenner zu sein. Zumindest bei den großen Fraktionen. „Da dürfte es einen Konsens mit der CDU, den Linken und uns geben“, erklärte Christiane Filius-Jehne, Vorsitzende der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen.

Das ist der Dresdner Stadtrat

Mit 16 Ausschusssitzen würde sich der Wahlsieg der Grünen numerisch niederschlagen: Sie hätten 4 Ausschussmandate, während CDU, Linke und AfD auf drei Sitze kämen. Die kleinen Fraktionen von SPD, FDP und Freien Wählern würden je ein Ausschussmitglied stellen.

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Die SPD warnt allerdings davor, die Ausschüsse schon zu besetzen. „Vielleicht müssen wir in wenigen Wochen alles neu aufrollen“, meint Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser. Sollten die fraktionslosen Stadträte Martin Schulte-Wissermann (Piraten), Maximilian Aschenbach (Die Partei) und Manuela Graul (Bündnis Freie Bürger) eine Fraktion bilden dürfen, würden die Sitze neu verteilt.

Zwangloses Kennenlernen

„Wissen wir“, erklärt Filius-Jehne, „und wir tragen das Risiko, einen Sitz zu verlieren. Wir wollen die Ausschüsse trotzdem besetzen.“Mehr als drei Monate nach der Kommunalwahl müsse die Sacharbeit endlich beginnen, und Sacharbeit werde in den Ausschüssen geleistet. Das sieht CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser genauso: „Es gibt viele Vorlagen, die in den Ausschüssen behandelt werden müssen.“

Die Änderung von Hauptsatzung und Geschäftsordnung dürfte dazugehören. Eigentlich waren diese Punkte für die erste Stadtratssitzung vorgesehen. Aber es zeichnet sich eine Vertagung ab. „Wir wollen einen breiten interfraktionellen Konsens“, sagt Filius-Jehne. Dazu sei eine weitere Verständigung zwischen den Fraktionen erforderlich. Auch über die Frage, ob eine Fraktion mit drei Stadträten möglich ist. „Wir werden das wohlwollend prüfen“, erklärte Frohwieser. „Lehnen wir ab“, kündigte Donhauser schon mal an.

Spätestens 18 Uhr schließt die Sitzung. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat Stadträte und Amtsleiter zum Grillen eingeladen. Zwangloses Kennenlernen gewissermaßen.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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