Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Stadtpolitik Sozialausgaben – Dresden zahlt mehr für arme Rentner und Behinderte
Dresden Stadtpolitik Sozialausgaben – Dresden zahlt mehr für arme Rentner und Behinderte
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:05 17.10.2019
Die Kosten für die Grundsicherung im Alter in Dresden steigen. Quelle: Jürgen Blume/epd
Dresden

Dresden muss in diesem Jahr mehr Geld für bestimmte Sozialleistungen ausgeben. Insgesamt 4,36 Millionen Euro sollen die Stadträte dazu freigeben, geht aus einer Beschlussvorlage von Sozialbürgermeisterin Kristin Kaufmann (Linke) hervor. Der Finanzausschuss soll darüber Anfang Dezember entscheiden, nachdem sich auch der Sozialausschuss damit befasst hat.

Nach Kaufmanns Angaben müssen 2,3 Millionen Euro zusätzlich für die Grundsicherung im Alter ausgegeben werden. Da diese Kosten vollständig vom Bund übernommen werden, erfolgt die Deckung der Mehrausgaben „vollständig durch Mehrerträge aus Bundesmitteln“. Die Stadt hatte mit 3255 Fällen kalkuliert, tatsächlich waren im September durchschnittlich 3489 Fälle zu verzeichnen.

Kompensation durch weniger Zahlungen für Unterkünfte

1,26 Millionen Euro muss die Stadt zusätzlich für die Eingliederung von behinderten Menschen ausgeben. Das betrifft eine Steigerung von Integrationsfällen in Kitas von 586 auf 690, Ausgaben für ambulante Frühförderungen (geplant waren 366 Fälle, aktuell gibt es 400 Fälle) sowie Hilfen zur Schulbildung. Dies betrifft vor allem Schulbegleiter und Integrationshorte.

Insgesamt werden für all diese Fälle zusätzlich 2,4 Millionen Euro notwendig. 1,14 Millionen Euro können gedeckt werden, weil in anderen Bereichen wie Hilfen zum Lebensunterhalt und Mittel zur Erstausstattung von Wohnungen aufgrund der guten Arbeitsmarktlage geringere Ausgaben notwendig sind.

Zusätzlich 800.000 Euro benötigt die Stadt, um die gestiegenen Kosten für Mittagessen und Lernförderung bei Kindern decken zu können. Außerdem entfallen Eigenanteile für Mittagessen und Schülerbeförderung, die bisher die Familien tragen mussten, was auch zu höheren Ausgaben der Stadt führt.

Die zusätzlichen Ausgaben in Höhe von 1,26 Millionen Euro sowie 800.000 Euro, also insgesamt 2,06 Millionen Euro sollen aus geringeren Ausgaben für Kosten der Unterkunft gedeckt werden, schlägt Kaufmann vor. Für diese Wohnungsausgaben von Hartz-IV-Empfängern prognostiziert die Stadt aktuell 100,721 Millionen Euro. Gegenüber den geplanten Ausgaben sind das rund 10 Millionen Euro weniger.

Von Ingolf Pleil

Die Dresdner SPD ist mit dem verkehrspolitischen Kurs der CDU unzufrieden. Konkret geht es um deren Positionen zu den Ausbauvorhaben Albertstraße und Zellescher Weg.

16.10.2019

Die Stadt unterstützt die Kultur in Dresden alljährlich mit der Förderung für Vereine und Initiativen. Jetzt müssen die Stadträte entscheiden, wer im kommenden Jahr Geld erhalten soll.

15.10.2019

Vor der Wahl zum Stadtrat Ende Mai hatten vor allem zwei verkehrspolitische Themen für Aufsehen gesorgt in Dresden. Die Umbauten der Albertstraße und des Zelleschen Wegs. Jetzt hat sich die CDU-Spitze in Dresden über den Umgang mit den beiden Vorhaben verständigt.

13.10.2019