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Stadtpolitik FDP-Chef Zastrow verteidigt niedrige Parkgebühren in der Innenstadt
Dresden Stadtpolitik FDP-Chef Zastrow verteidigt niedrige Parkgebühren in der Innenstadt
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08:11 25.03.2019
Parken in Dresden ist im Deutschlandvergleich nicht allzu teuer. Quelle: Foto: Stephan Lohse
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Dresden

Um die Parkgebühren in Dresden ist eine Debatte entbrannt. Diese seien „keinesfalls zu niedrig“, meint Holger Zastrow, Chef der FDP/FB-Stadtratsfraktion. Das hatte Andreas Hemmersbach, Vorstand der Dresdner Verkehrsbetriebe (DVB), beklagt. Dass eine Stunde parken auf einem Parkplatz in der Innenstadt billiger sei als eine Stunde mit der Straßenbahn zu fahren, sei ein Wettbewerbsnachteil für den Nahverkehr.

„Ich empfehle den DVB als einem hochsubventionierten öffentlichen Unternehmen etwas Zurückhaltung bei der Schelte anderer Verkehrsteilnehmer“, wettert der Kommunalpolitiker. „Autofahren darf für diejenigen, die darauf angewiesen sind, genauso wenig zu einer sozialen Frage werden wie das Straßenbahn- oder Busfahren.“

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Dabei weiß Hemmersbach das Votum der Stadträte auf seiner Seite. Die hatten bereits vor Jahren beschlossen, die Gebühren auf kommunalen Parkplätzen zu erhöhen. Dem ist die Stadtverwaltung bisher aus diversen Gründen nicht nachgekommen. Zuletzt hieß es, es gebe steuerrechtliche Bedenken.

Parken in Dresden kostet maximal 1,50 Euro pro Stunde auf einem städtischen Stellplatz. Verglichen mit den Zentren anderer Städte in Deutschland ist das sehr gering. Die zumeist privat betriebenen Parkhäuser und Tiefgaragen orientieren sich dagegen am Markt und verlangen deutlich höhere Gebühren, die in etwa das Doppelte betragen. Auch das kritisiert Zastrow. Die Stadt selbst kümmere sich um die Bereitstellung von ausreichend Parkraum nur wenig und habe sich in vielen Bereichen längst aus der Verantwortung zurückgezogen.

Hemmersbach betont, Autofahrer nicht benachteiligen zu wollen. Es gebe Verbindungen, da sei ein Auto einfach besser als die Verkehrsmittel der Verkehrsbetriebe, räumt er ein. Aber in einer wachsenden Stadt sei die Verteilung des gerade im Zentrum knappen Verkehrsraums eine Zukunftsfrage. „In einem Bus oder einer Straßenbahn wird man immer mehr Fahrgäste befördern können als in einem Auto“, sagt er. Deshalb müsse der Nahverkehr gestärkt werden, wenn Dresden nicht künftig an einem Verkehrskollaps leiden solle.

Dieser Denkweise verschließt sich Zastrow und verweist auf die ohnehin schon hohe finanzielle Belastung der Autofahrer durch Steuern und Gebühren. „Gute Verkehrspolitik scheitert immer dann, wenn man nur durch die eigene Brille schaut“, sagt er.

Von Uwe Hofmann