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Stadtpolitik OB Orosz verbietet ColoRadio Live-Übertragungen aus dem Dresdner Stadtrat
Dresden Stadtpolitik OB Orosz verbietet ColoRadio Live-Übertragungen aus dem Dresdner Stadtrat
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23:04 09.09.2015

Das hat ihm jetzt Oberbürgermeisterin Helma Orosz (CDU) auf Nachfrage eines fraktionslosen Stadtrates verboten.

Gregor Schäfer ist in der Internet-Gemeinde besser als Fidel Karsto bekannt. Unter diesem Namen berichtet der ausgebildete Großhandelskaufmann seit März vergangenen Jahres für den Dresdner Sender ColoRadio, via Twitter und auf Facebook regelmäßig aus dem Dresdner Stadtrat. Die vergangenen beiden Sitzungen des Rates hat der fidele Twitterer sogar live ins Internet eingespielt - ganz im Sinne der Bürgerbeteiligung und der Transparenz von Stadtratsentscheidungen. Doch die Audio-Übertragungen stießen dem rechten Spektrum im Rat auf.

Auf eine Anfrage aus jenem Spektrum teilte Orosz mit, dass "der Vertreter der Piratenpartei in Dresden einen Audiostream" angefertigt habe. Dafür liege keine Genehmigung vor. Die müsse laut Paragraph 6 der Geschäftsordnung des Stadtrates eingeholt werden. Außerdem müssten alle Personen im Stadtrat ihr Einverständnis erklären. Den Vertretern der Piratenpartei sei unverzüglich schriftlich die weitere Herstellung eines Audiostreams und dessen Verbreitung im Netz untersagt worden, ließ Orosz verlauten.

Bei den Piraten indes war bis gestern keine schriftliche Mitteilung eingegangen. Das seien auch die falschen Adressaten, sagt Schäfer, der zwar zur Piratenpartei gehört, aber darauf beharrt, als Mitarbeiter von ColoRadio nur seiner Arbeit nachzugehen. "Die Piraten haben nichts mit meiner Berichterstattung zu tun", so Schäfer. Allerdings nutze er das drahtlose Netz des Dresdner Vize-Piratenchefes Marcel Ritschel. Der stelle ihm - Schäfer - den Zugang kostenlos zur Verfügung.

Neben den Live-Streams mache er tags drauf auch noch Mitschnitte aus dem Stadtrat, die auf der Internet-Seite von ColoRadio abgehört werden können. Das sei ziemlich arbeitsintensiv, so Schäfer. Arbeit wird "Fidel Karsto" wohl zusätzlich bekommen. Denn rechtlich werden Stadträte tatsächlich anders bewertet als Abgeordnete im Landtag - Räte gelten nicht als Persönlichkeiten des öffentlichen Lebens. Eine Fortsetzung des Streits ist damit vorprogrammiert. Ralf Redemund

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