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Stadtpolitik Neuer Vorstoß gegen zu laute Straßenmusik in Dresden
Dresden Stadtpolitik Neuer Vorstoß gegen zu laute Straßenmusik in Dresden
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12:09 07.01.2020
Straßenmusiker dürfen in Dresden auch Lautsprecher verwenden. Quelle: Anja Schneider
Dresden

In der Adventszeit war es besonders schlimm: Vorwiegend Duos, mit Gitarre, Rhythmuskiste und leistungsstarken Boxen bewaffnet, zogen durch die Innenstadt und gaben es Anwohnern und Anliegern auf die Ohren. Im Juni 2019 war eine Initiative im Stadtrat gescheitert, den Straßenmusikern die Verstärkeranlagen zu verbieten – die grün-rot-roten Parteien sahen die Kunstfreiheit bedroht.

Zuvor hatte der Petitionsausschuss die Stadtverwaltung aufgefordert, ein Verbot von lautsprecherverstärkter Straßenmusik zu erarbeiten. Zahlreiche Anwohner und Anlieger hatten sich über den Lärm beschwert. Besonders die Prager Straße und der Dr.-Külz-Ring gelten als Hotspots der Lärmentwicklung.

Anderswo funktioniert die Lautstärkenregelung

Jetzt gibt es einen neuen Vorstoß, die Lautstärke der Straßenmusik zu dämmen. Der Kulturausschuss des Stadtrats befasst sich auf seiner Sitzung am kommenden Dienstag mit einem Antrag von vier Ausschussmitgliedern, eine Expertenanhörung „zu Grenzen und Möglichkeiten der Überprüfung verbindlicher Lautstärkeregeln bei der Ausübung der Straßenkunst“ durchzuführen. Dabei sollen Experten aus kommunalen Kulturverwaltungen geladen werden, die im Rahmen ihrer administrativen Tätigkeit mit Erfolg verbindliche Lautstärkeregelungen anwenden.

Hintergrund: Die Verwaltung erklärt regelmäßig, dass nur ein generelles Verbot von Verstärkeranlagen das Problem des Lärmschutzes regeln könne, aber pauschal keine Feststellungen getroffen werden könnten, ob ein „Künstler“ zu laut musiziert oder nicht. Dafür fehle es an objektivierbaren Kriterien. In anderen Städten wird der Sachverhalt anders bewertet, darüber sollen nun die Verantwortlichen dem Kulturausschuss berichten.

Die Anhörung könnte der Auftakt sein für eine Regelung, die dem hemmungslosen Lärmen Einhalt gebietet. Straßenmusiker dürfen an bestimmten Plätzen in Dresden eine halbe Stunde pro volle Stunde auftreten, und das täglich von 9.30 Uhr bis 22 Uhr. Für die Lautstärke gibt es keine Regeln.

„So wie es jetzt läuft, kann es nicht weitergehen“, sagt Stadträtin Susanne Dagen, die für die Freien Wähler im Kulturausschuss sitzt. „Ich bin für Straßenmusik. Aber doch bitte ohne elektronische Verstärkung.“ Dagen hat neben den drei CDU-Ausschussmitgliedern die Anhörung beantragt.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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