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Stadtpolitik Linkes Lager will Eklat mit Sondersitzung des Dresdner Stadtrats korrigieren
Dresden Stadtpolitik Linkes Lager will Eklat mit Sondersitzung des Dresdner Stadtrats korrigieren
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11:27 23.11.2019
Im Dezember soll der Stadtrat die abgebrochene Sitzung nachholen. Quelle: Schneider/Archiv
Dresden

Ein einmaliger Vorgang: Ein Stadtrat, der es nicht einmal schafft, sich auf eine Tagesordnung zu verständigen. Ein grün-rot-rotes Lager, das wutentb...

Die Tagesordnung war randvoll mit Sachthemen. Keines davon wurde behandelt. Der Stadtrat war schon nach 65 Minuten zu Ende. Mit den Stimmen von Grün-Rot-Rot wurden alle Themen vertagt. Dahinter steckt ein knallharter Machtkampf.

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Stühlerücken in den Stadtbezirksbeiräten – die Gremien sortieren sich neu. Mehrere Stadträte sind zweigleisig gefahren und rudern jetzt zurück. Sie wollen ihre Mandate abgeben. Unter denen, die verzichten, befindet sich Politprominenz.

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Ende Oktober hat der Stadtrat den Nazinotstand in Dresden ausgerufen – mit Stimmen der FDP. Deren Fraktionschef Holger Zastrow meint jetzt: Der Beschluss ist unwirksam.

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