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Stadtpolitik Land erteilt Schultausch in Dresden eine Absage
Dresden Stadtpolitik Land erteilt Schultausch in Dresden eine Absage
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10:32 05.07.2019
Die 10. Grundschule ist als Standort für die „Erich-Kästner“-Schule nicht geeignet. Quelle: Archiv/St. Lohse
Dresden

Das Land hat dem umstrittenen Gebäudetausch zwischen zwei Schulen in der Dresdner Innenstadt eine Absage erteilt. „Ein Gebäudetausch zwischen der Erich-Kästner-Schule und der 10. Grundschule wird seitens des Landesamtes für Schule und Bildung abgelehnt“, teilte die Sprecherin des Landesamtes (Lasub) auf DNN-Anfrage mit. Eine derzeit zweieinhalbzügige Schule mit dem Förderschwerpunkt soziale und emotionale Entwicklung inklusive Hort könne im Gebäude der 10. Grundschule unter Beachtung der speziellen pädagogischen Anforderungen einer Schule dieses Förderschultyps nicht untergebracht werden, fügte sie hinzu. Die Position war zuvor den Eltern mitgeteilt worden.

In der Diskussion um Kapazitätsengpässe für Grundschulen unter anderem im Schulbezirk Altstadt stand immer wieder der Umzug im Raum. Die Verwaltung hatte ihn angestrebt, die frühere rot-grün-rote Stadtratsmehrheit hatte sich stets dagegen ausgesprochen und für ei­nen Verbleib der Erich-Kästner-Förderschule auf der Zinzendorfstraße votiert.

Die Stadt Dresden habe nunmehr die Aufgabe, in Vorbereitung des Schuljahres 2020/2021 und der Folgejahre die Grundschulplätze im gemeinsamen Schulbezirk Altstadt 1 dem Bedarf anzupassen, heißt es aus dem Lasub. Dies könne gegebenenfalls „durch zeitlich befristete mobile Raumeinheiten“ erfolgen. Ein Schulneubau am Standort Lingnerstadt/Cockerwiese sei „geeignet, den Bedarf an Schulplätzen langfristig zu decken“ Das ist Rückenwind für einen Antrag der SPD im Stadtrat, auf einem Nachbargrundstück der 10. Grundschule an der Struvestraße mit einer Containerlösung zwischenzeitlich für zusätzliche Kapazitäten zu sorgen.

SPD-Fraktionschefin Dana Frohwieser macht sich jedoch Sorgen, ob die von der Stadt angestrebte Lösung auf der Cockerwiese mit einer dreizügigen Oberschule und einer vierzügigen Grundschule bis 2025 wirklich Realität wird. Um die vierzügige Grundschule an dieser Stelle nicht zu gefährden, sollten der Ausbau von Oberschulkapazitäten in der Johannstadt geprüft werden.

Der Verzicht auf den Gebäudetausch berührt auch die Diskussion der Stadt mit dem Land um den Schulnetzplan für Dresden. Das Rathaus hatte dem Freistaat einen Plan mit einer Fülle von Prüfaufträgen vorgelegt, die von der damaligen rot-grün-roten Stadtratsmehrheit An­fang 2018 erteilt worden waren. Das hielt das Ministerium für „nicht genehmigungsfähig“. Inzwischen wurde der Genehmigungsbescheid der Stadt zur Anhörung übermittelt. „Die Probleme wurden ausgeräumt“, erklärte der Sprecher des Kultusministeriums Dirk Reelfs ge­genüber DNN. Zum Teil im Ergebnis von Vor-Ort-Analysen der Mitarbeiter des Lasub oder des Kultusministeriums, indem mit der Stadtverwaltung entsprechend des Prüfauftrages des Stadtrates eine Positionierung der Verwaltung erfolgte. Der Stadtratsbeschluss vom Januar 2018, der den Gebäudetausch ablehnt, wurde als Änderung des Planes gewertet, hieß es aus dem Ministerium dazu exemplarisch.

Von Ingolf Pleil

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