Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Stadtpolitik Geld für die Dresdner Affen
Dresden Stadtpolitik Geld für die Dresdner Affen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:38 14.05.2019
Das Geld für die Affen kann kommen, der OB verzichtet auf einen Widerspruch. Quelle: Anja Schneider
Dresden

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) wird keinen Einspruch gegen die vom Stadtrat am Donnerstag beschlossene Verteilung von rund sechs Millionen Euro aus der Liquiditätsreserve einlegen. Das teilte Hilbert jetzt den Stadträten mit. Der Beschluss sei nach seiner Auffassung nicht eindeutig rechtswidrig.

Unter der Überschrift „Breitensport fördern“ hatte der Stadtrat mit den Stimmen von Rot-Grün-Rot und der Bürgerfraktion nicht nur drei Millionen Euro zusätzlich für den Breitensport beschlossen, sondern auch kulturelle und soziale Projekte mit Mitteln bedacht. Hilbert äußerte auf der Sitzung Zweifel daran, dass dieses Vorgehen rechtlich zulässig war.

Da viele der einzelnen Beschlusspunkte durch andere, ordnungsgemäß geladene Tagesordnungspunkte abgedeckt gewesen seien, habe für jeden Stadtrat die Möglichkeit einer ordnungsgemäßen Vorbereitung bestanden, so Hilbert.

„Ich bin sehr froh, dass der OB zu dieser Auffassung gelangt ist“, erklärte SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser, die die Verteilung der Mittel an verschiedene Projekte initiiert hatte. „Es war wichtig, noch vor der Wahl den Menschen in dieser Stadt zu zeigen, dass zu einer lebenswerten Landeshauptstadt auch ein Stadtrat gehört, der gewillt ist, über Partei- und Fraktionsgrenzen hinweg Kompromisse für die Anliegen der Bürger zu finden“, so die Sozialdemokratin. Die CDU wollte den Breitensport mit fünf Millionen Euro zusätzlich unterstützen.

Wichtigstes Projekt im Finanzpaket: Eine halbe Million Euro für die Vorarbeiten zur Realisierung des Vorhabens „Neubau eines Orang-Utan-Hauses mit Flamingoanlage“ für den Dresdner Zoo. Die Verwaltung soll bis 30. September einen Bericht über die finanzielle Absicherung des Vorhabens vorlegen.

Auf Initiative der Bürgerfraktion wird 2020 in Striesen ein Pilotversuch mit auf LED-Technik umgerüsteten Gaskandelabern gestartet. Dafür werden 240 000 Euro bereitgestellt.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Am 26. Mai wählen die Dresdner einen neuen Stadtrat. Die DNN stellen im Vorfeld die Spitzenkandidaten eines jeden Wahlkreises vor. Heute widmen wir uns dem Wahlkreis 6.

15.05.2019

FDP-Fraktionsvorsitzender Holger Zastrow wird vom eigenen Kreis-Vorsitzenden kritisiert. Im DNN-Interview erklärt Zastrow, warum ihn das im Moment nicht beschäftigt. Auch über Verkehrspolitik spricht er.

13.05.2019

Am 26. Mai wählen die Dresdner einen neuen Stadtrat. Die DNN stellen im Vorfeld die Spitzenkandidaten eines jeden Wahlkreises vor. Heute widmen wir uns dem Wahlkreis 5.

15.05.2019