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Stadtpolitik FDP wirft Genschmar und Lässig raus
Dresden Stadtpolitik FDP wirft Genschmar und Lässig raus
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15:05 22.01.2019
Jens Genschmar und Barbara Lässig sind keine FDP-Mitglieder mehr. (Symbolbild) Quelle: picture alliance / dpa
Dresden

Stadtrat Jens Genschmar und Ex-Stadträtin Barbara Lässig sind keine Mitglieder der FDP mehr. Ihre Mitgliedschaft sei durch deren Stadtratskandidatur für die Freien Wähler erloschen, teilte die Partei am Dienstag mit. Nach § 5 Abs. 1 Nr. 3 Bundessatzung der Liberalen endet eine Mitgliedschaft unter anderem bei „Beitritt zu einer anderen, mit der FDP im Wettstreit stehenden Partei oder Wählergruppe.“

„Damit endet ein langwieriger parteiinterner Diskussionsprozess um diese beiden Personalien. Die FDP Dresden richtet nun ihren Blick nach vorn und wird am kommenden Samstag ihre Kandidatinnen und Kandidaten für die Kommunalwahl 2019 benennen“, erklärte der Kreisvorsitzende Holger Hase.

Jens Genschmar erklärte gegenüber DNN, ihn habe die Entscheidung des Kreisvorstandes erreicht. „Ich kann sie nicht nachvollziehen. Ich wollte meine FDP-Mitgliedschaft ruhen lassen.“ Bei Oberbürgermeister Dirk Hilbert sei das auch möglich gewesen, als dieser für eine unabhängige Wählervereinigung in den OB-Wahlkampf gezogen war. „Wenn es bei dem einen geht, muss es bei dem anderen auch gehen. Sonst ist es eine Ungleichbehandlung“, erklärte der Stadtrat, der der FDP-Fraktion angehört. Er habe seinen Standpunkt dem Kreisvorstand mitgeteilt und warte auf eine Erklärung.

Von fkä/tbh

Die kurz vor Ende des Jahres beschlossene Geburtshilfeprämie ist im Berufsalltag vieler Dresdner Hebammen positiv aufgenommen worden, nun ist sie erst einmal wieder auf Eis gelegt. Ob sie für 2019 weiter gefördert wird, entscheidet sich am Donnerstag. Dann stimmt der Stadtrat ab.

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