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Stadtpolitik Warum kommt dieser Stadtrat mit Messer ins Rathaus?
Dresden Stadtpolitik Warum kommt dieser Stadtrat mit Messer ins Rathaus?
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16:11 09.09.2019
Maximilian Aschenbach, Stadtrat für Die Partei. Quelle: Thomas Baumann- Hartwig
Dresden

Maximilian Aschenbach,Stadtrat für Die Partei, sorgt nicht nur mit politischen Initiativen für Wirbel. Wie angekündigt will er mit seinen fraktionslosen KollegenMartin Schulte-Wissermann (Piraten) und Manuela Graul (Bündnis Freie Bürger) den Klimanotstand und den Nazinotstand feststellen lassen. Aschenbach sorgte auch für Aufsehen, weil er mit einem Messer am Gürtel zur Stadtratssitzung erschien.

„Darf der das?“, fragten mehrere Stadträte, „Sind wir jetzt noch sicher im Plenarsaal?“ „Ich glaube nicht, dass sich jemand vor mir fürchten muss“, erklärte Aschenbach auf DNN-Nachfrage. Er sei ein Freund des Taschenmessers und habe es sich als Bildhauer angewöhnt, immer ein Werkzeug dabeizuhaben. „Jeder hat das Recht, ein Taschenmesser mit sich zu führen“, so der Stadtrat.

Wachmann war Messer aufgefallen

Er sei bei der Stadtratssitzung am vergangenen Donnerstag vom Sicherheitsdienst kontrolliert worden. Dem Wachmann sei das Messer aufgefallen, er habe es in Augenschein genommen und ihm zurückgegeben, erklärte Aschenbach. Die Klingenlänge beträgt 8,2 Zentimeter, laut Waffenrecht sind feststehende Klingen bis 12 Zentimeter erlaubt.

Er schneide mit dem Messer Brötchen auf, trenne Kabelbinder durch – „Wenn ich ein Wahlplakat von uns in der Stadt sehe“ – , oder schnitze. Alles ganz harmlos, so Aschenbach. Anders als die Anträge der Fraktionslosen. Die Grünen jedenfalls zeigten sich nicht begeistert über den Antrag zum Klimanotstand. „Wir können das nur unterstützen, wenn es nicht bei diesem sym­bolischen Akt bleibt“, erklärte Wolfgang Deppe, umweltpolitischer Sprecher der Grünen-Stadtratsfraktion. Er verwies auf das Konzept der Grünen in Sachen wirkungsvoller Klimaschutz. „Über eine konstruktive Mitwirkung der anderen Fraktionen würden wir uns sehr freuen“, so Deppe.

Antrag Nazinotstand auch von Frohwieser und Schollbach unterzeichnet

Den Antrag „Nazinotstand? – Grundsatzerklärung zum Gegenwirken antidemokratischer, antipluralistischer, menschenfeindlicher und rechtsextremistischer Entwicklungen in der Dresdner Stadtgesellschaft – Stärkung der Zivilgesellschaft“ haben auch SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser und Linke-Fraktionsvorsitzender André Schollbach unterzeichnet.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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