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Stadtpolitik Dresden drohen Millionenausfälle bei Kita-Beiträgen
Dresden Stadtpolitik Dresden drohen Millionenausfälle bei Kita-Beiträgen
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09:43 15.06.2019
Quelle: dpa
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Dresden

Der Stadt würden bei einem Verzicht auf die geplante Beitragserhöhung für die Kinderbetreuung erhebliche Einnahmeverluste drohen. Das geht aus einem Schreiben von Bildungsbürgermeister Hartmut Vorjohann an die Stadträte hervor.

Der CDU-Politiker reagiert damit auf einen Beschluss des Bildungsausschusses von Ende Mai. Wenige Tage vor der Wahl hatte dort die CDU erreicht, dass die Entscheidung über die Beitragserhöhung vertagt und ein Prüfauftrag an die Stadt beschlossen wurde.

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Die Stadt will die Gebühren moderat erhöhen. Sie sollen ab 1. September 2019 in der Krippe bei 225,66 Euro (9 Stunden Betreuung) liegen, bislang waren das 216,49 Euro im Monat. Im Kindergarten steigt der Betrag für die 9-Stunden-Betreuung auf 160,30 Euro (gegenwärtig 155,92 Euro) und der Hort würde dann 87,74 Euro pro Monat (bislang 86,79 Euro) kosten.

Vom Bildungsausschuss wurde der Oberbürgermeister jedoch beauftragt, alternative Finanzierungsmöglichkeiten für die gestiegenen Betriebskosten zu unterbreiten. Dazu sollte er die Auswirkungen auf die Eltern und die Stadt prüfen, wenn die Beiträge wie geplant erhöht werden, wenn sie auf dem jetzigen Niveau eingefroren werden oder nach einem Durchschnitt der Steigerung in den letzten drei Beitragsjahren erhöht werden. Die Idee einer einkommensabhängigen Staffelung wurde schon im Ausschuss als rechtswidrig verworfen.

Warnung vor Einnahmeverlusten

Nun hat Vorjohann die Folgen für die Stadtkasse ausrechnen lassen. Demnach würde ein Verzicht auf die Erhöhung in diesem Jahr Einnahmeverluste von 520 000 Euro bedeuten. Im nächsten Jahr wären es schon 2,7 Millionen Euro. Bis 2030 würde sich das auf 19,7 Millionen im Jahr erhöhen und damit insgesamt für die zwölf Jahre auf 141,7 Millionen Euro summieren. Dier Ersparnis für die Eltern würde bei einem Kind im Kindergarten in diesem Jahr 4,38 Euro monatlich ausmachen, 2030 wären es 47,55 Euro. Dabei sind weitere jährliche Kostensteigerungen für die Stadt von zwei Prozent für Tarifgehälter (ab 2021) und einem Prozent für Sachkosten unterstellt, die eigentlich zur Beitragserhöhung für Eltern führen würden.

Bei einer Fortschreibung des Beitragsanstiegs aus den letzten drei Jahren – das würde einer Erhöhung um 2,93 Prozent pro Jahr entsprechen – lägen die Einnahmeausfälle in diesem Jahr bei 452000 Euro. 2023 wären sie mit 4,1 Millionen Euro im Jahr am höchsten. 2030 würde sich ein Einnahmeplus von 976000 Euro ergeben. Insgesamt läge der Einnahmeverlust für die Stadt über den gesamten Zeitraum 2019 bis 2030 bei diesem Modell bei 22,1 Millionen Euro.

Bei üblicher Erhöhung steigt Elternbeitrag um 30 Prozent bis 2030

Durchgerechnet haben Vorjohanns Experten auch die Variante einer regelmäßigen Beitragserhöhung entsprechend der prognostizierten Kostensteigerungen für Personal und Sachkosten. Damit würden im Kindergarten die Beiträge für ein Kind im Jahresdurchschnitt von in diesem Jahr 157,38 Euro auf 203,47 Euro im Jahr 2030 steigen.

Die tatsächlichen Einnahmen der Stadt aus Elternbeiträgen nach Abzug der aus sozialen Gründen erlassenen Beiträge lägen dann 2019 bei 55,5 Millionen Euro und 2030 bei 74,8 Millionen Euro. Auf etwa ein Drittel der rechnerisch möglichen Elternbeiträge verzichtet die Stadt regelmäßig aus sozialen Gründen.

Von Ingolf Pleil