Dresden: Die Partei beantragt Abwahl von Oberbürgermeister Dirk Hilbert

Stadtrat Maximilian Aschenbach (Die Partei) hat die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) beantragt. Aschenbach bezieht sich auf die vergangene Stadtratssitzung, die auf Betreiben von Grün-Rot-Rot abgebrochen wurde. Zuvor hatte das grün-rot-rote Lager der Tagesordnung nicht zugestimmt. Hilbert wollte die Sitzung trotzdem fortsetzen. Erst nachdem Stadtrat Michael Schmelich (Grüne) einen Antrag auf Vertagung aller Tagesordnungspunkte stellte und dieser eine Mehrheit fand, brach Hilbert die Sitzung ab. Lesen Sie auch: Wollte der Dresdner Stadtrat Maximilian Aschenbach Grün-Rot-Rot erpressen? Die Partei will die „Willkürherrschaft“ von Hilbert beenden: Mit seinem Verhalten habe Hilbert unmissverständlich klargemacht, dass er weder die gesetzlichen Bestimmungen noch die Grundprinzipien einer parlamentarischen Demokratie kenne oder diese absichtlich ignoriere, erklärte Aschenbach. Die Partei wolle jetzt die „Willkürherrschaft“ von Hilbert beenden. Ein Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister kann eingeleitet werden, wenn drei Viertel des Stadtrats einem entsprechenden Antrag zustimmen. Laut Stadtverwaltung kann der fraktionslose Aschenbach allerdings gar keine Anträge stellen. Hilbert selbst nahm es gelassen und antwortete auf den Antrag mit einem Zitat von Bruce Lee: „Wenn du kritisierst wirst, dann musst du etwas richtig machen. Denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat.“ Aschenbach hatte sich jüngst als Fan des Actionhelden Bruce Lee zu erkennen gegeben. Mehr aus dem Dresdner Stadtrat: In dieser Rolle sieht sich Die Partei im Stadtrat Kippt der Nazinotstand in Dresden? FDP-Chef Zastrow sagt: Beschluss ist nichtig Das planen Dresdens Stadtrats-Parteien nach dem Ende von Grün-Rot-Rot Diese Dresdner Stadtbezirksbeiräte wollen ihr Mandat abgeben Von Thomas Baumann-Hartwig

Nach geplatzter Stadtratssitzung - Die Partei beantragt Abwahl von Oberbürgermeister Dirk Hilbert