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Stadtpolitik Die Partei beantragt Abwahl von Oberbürgermeister Dirk Hilbert
Dresden Stadtpolitik Die Partei beantragt Abwahl von Oberbürgermeister Dirk Hilbert
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06:47 28.11.2019
Oberbürgermeister Dirk Hilbert. Quelle: Anja Schneider
Dresden

Stadtrat Maximilian Aschenbach (Die Partei) hat die Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) beantragt. Aschenbach bezieht sich auf die vergangene Stadtratssitzung, die auf Betreiben von Grün-Rot-Rot abgebrochen wurde.

Zuvor hatte das grün-rot-rote Lager der Tagesordnung nicht zugestimmt. Hilbert wollte die Sitzung trotzdem fortsetzen.Erst nachdem Stadtrat Michael Schmelich (Grüne) einen Antrag auf Vertagung aller Tagesordnungspunkte stellte und dieser eine Mehrheit fand, brach Hilbert die Sitzung ab.

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Die Partei will die „Willkürherrschaft“ von Hilbert beenden

Mit seinem Verhalten habe Hilbert unmissverständlich klargemacht, dass er weder die gesetzlichen Bestimmungen noch die Grundprinzipien einer parlamentarischen Demokratie kenne oder diese absichtlich ignoriere, erklärte Aschenbach. Die Partei wolle jetzt die „Willkürherrschaft“ von Hilbert beenden.

Ein Abwahlverfahren gegen den Oberbürgermeister kann eingeleitet werden, wenn drei Viertel des Stadtrats einem entsprechenden Antrag zustimmen. Laut Stadtverwaltung kann der fraktionslose Aschenbach allerdings gar keine Anträge stellen.

Hilbert selbst nahm es gelassen und antwortete auf den Antrag mit einem Zitat von Bruce Lee: „Wenn du kritisierst wirst, dann musst du etwas richtig machen. Denn man greift nur denjenigen an, der den Ball hat.“ Aschenbach hatte sich jüngst als Fan des Actionhelden Bruce Lee zu erkennen gegeben.

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