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Stadtpolitik Dieser Fraktion wollen sich die drei Fraktionslosen anschließen
Dresden Stadtpolitik Dieser Fraktion wollen sich die drei Fraktionslosen anschließen
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16:19 23.08.2019
Eine neue Fraktion will ins Rathaus ziehen. Quelle: Stephan Lohse
Dresden

Das Rätselraten ist beendet: Auf die Frage, welchen Fraktionen sich die drei fraktionslosen Stadträte anschließen, gibt es jetzt die klare Antwort: Keiner. Die Stadträte Manuela Graul (Bündnis Freie Bürger), Maximilian Aschenbach (Die Partei) und Martin Schulte-Wissermann (Piraten) haben sich auf eine Zusammenarbeit verständigt. Das teilte am Freitag Werner Schnuppe, Sprecher des Bündnisses Freie Bürger, mit.

Die drei Stadträte haben demnach Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) darüber informiert, dass sie den Fraktionsstatus anstreben und ihn gebeten, dass er sich für die dazu erforderliche Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates einsetzt.

Die neue Fraktion soll den Namen „Fraktion der Unabhängigen“ tragen

Die neue Fraktion soll den Namen „Fraktion der Unabhängigen – Bündnis Freie Bürger Die Partei Piraten“ tragen, so Schnuppe. Die drei fraktionslosen Stadträte bitten um einen kleinen Besprechungsraum im Rathaus.

Schnuppes Erklärungen sind ein Beleg dafür, dass es den drei fraktionslosen Stadträten nicht gelungen ist, ein viertes Mitglied aus einer anderen Fraktion zu gewinnen. Mehrere diesbezügliche Gespräche sind nach DNN-Informationen geführt worden.

Für eine Fraktion sind gegenwärtig vier Stadträte erforderlich. Eine Änderung der Geschäftsordnung mit Absenkung dieser Hürde findet nach DNN-Informationen keine Mehrheit im Stadtrat. Bereits vor fünf Jahren stand die Frage, als die FDP nur drei Stadtratsmandate erringen konnte. Damals wurde die Verkleinerung der Fraktionen abgelehnt.

Das ist diesmal nicht anders: Fast alle Fraktionen lehnen das Ansinnen mehr oder weniger deutlich ab. Eine Verkleinerung der Fraktionen steht auch nicht in den Vorschlägen zur Änderung der Geschäftsordnung, die der OB dem Stadtrat vorgelegt hat.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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