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Stadtpolitik Der Traum von Grün-Rot-Rot im Stadtrat Dresden ist geplatzt
Dresden Stadtpolitik Der Traum von Grün-Rot-Rot im Stadtrat Dresden ist geplatzt
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09:00 19.11.2019
Martin Schulte-Wissermann (Piraten), Manuela Graul (Freie Bürger) und Maximilian Aschenbach (Die Partei) sollten GRR zum Erfolg verhelfen. Quelle: Archiv
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Dresden

Die Machtfrage im Dresdner Stadtrat ist wieder offen: Ein grün-rot-rotes Bündnis wird keine Mehrheit mehr finden. Die bisher fraktionslose Stadträtin Manuela Graul vom Bündnis Freie Bürger hat sich der CDU-Fraktion angeschlossen, wie Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser am Dienstagmorgen mitteilte. Weitere Details wollen Graul und die CDU-Fraktion im Laufe des Tages bekanntgegeben.

Linkes Bündnis nur mit 35 Stimmen

Grün-Rot-Rot kommt auf 33 Stimmen und hatte die drei Stimmen der fraktionslosen Stadträte Martin Schulte-Wissermann (Piraten), Maximilian Aschenbach (Die Partei) und von Graul eingeplant, um eine Mehrheit bilden zu können. Dafür sollten die drei Fraktionslosen extra eine Gruppe mit ähnlichen Rechten wie eine Fraktion bilden dürfen.

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Diese Pläne haben sich nun zerschlagen. Ein linkes Bündnis käme auf maximal 35 Stimmen im 70-köpfige Parlament, in dem auch Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) über Stimmrecht verfügt.

Der Wechsel von Graul zur CDU bringt Bewegung in viele Sachthemen. So kann das linke Lager nicht mehr mit einer gemeinsamen Liste ein Großteil der Aufsichtsratsposten für städtische Unternehmen für sich beanspruchen.

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Von Thomas Baumann-Hartwig