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Stadtpolitik Debattierfreude – Stadtrat erledigt nur zwei Tagesordnungspunkte
Dresden Stadtpolitik Debattierfreude – Stadtrat erledigt nur zwei Tagesordnungspunkte
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09:14 25.01.2019
Die erste Stadtratssitzung des neuen Jahres war an Effektivität schwer zu unterbieten (Symbolbild). Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Am Ende herrschte eine gewisse Ratlosigkeit. Bei allen. „Dann gehe ich nahtlos dazu über, die Sitzung heute zu schließen“, erklärte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) kurz vor 22 Uhr. „Was für ein Theater“, stöhnte CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser, Linke-Baupolitiker Tilo Wirtz fragte reichlich genervt: „Wissen Sie, was wir heute geschafft haben? 500 Meter Radweg nicht zu bauen!“

Das trifft durchaus den Kern der ersten Stadtratssitzung des Jahres. Die Stadträte schafften es gerade einmal, zwei Tagesordnungspunkte mit Debatten abzuarbeiten und sich dabei auch noch recht widersprüchlich zu verhalten: Im Luftreinhalteplan sind Radwege an der Albertstraße vorgesehen, beim zweiten Beschluss dagegen wurden die von der Verwaltung geplanten Radstreifen erst mal auf Eis gelegt.

Ratlosigkeit auf allen Seiten

Wirtz hatte zum Auftakt der Stadtratssitzung beantragt, die Sanierung des Altmarkts zurück in den Ausschuss für Stadtentwicklung und Bau zu verweisen. Der OB plädierte dagegen: Damit werde der pünktliche Beginn des Vorhabens gefährdet. Eine Mehrheit stimmte dafür, den Tagesordnungspunkt zu behandeln. Nur: Der Altmarkt fiel der Debattierfreude der Stadträte bei den beiden Tagesordnungspunkten mit Debatte zum Opfer.

SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser wollte zu fortgeschrittener Stunde wenigstens noch das umfangreiche rot-grün-rote Finanzierungspaket für Projekte im kulturellen und sozialen Bereich sowie in der Jugendhilfe aufrufen lassen. „Wir haben Gastredner im Saal. Die Höflichkeit gebietet es, sie zu hören. Außerdem stehen mehrere Projekte vor dem Aus, wenn wir die Mittel nicht beschließen.“ Die Sozialdemokratin plädierte aber auch dafür, Tagesordnungspunkte ohne Debatte zu behandeln. Und FDP-Frontmann Holger Zastrow forderte, Personalentscheidungen ohne Debatte zu treffen.

Die Abstimmungen zogen sich in die Länge, bis Hilbert sein Schlusswort sprach. Und für eine gewisse Ratlosigkeit sorgte. Auf allen Seiten.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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