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Stadtpolitik Darum haben sich in der FDP-Fraktion jetzt alle wieder lieb
Dresden Stadtpolitik Darum haben sich in der FDP-Fraktion jetzt alle wieder lieb
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09:53 23.08.2019
Wahlsieger Holger Zastrow ist FDP-Fraktionsvorsitzender. Quelle: Archiv
Dresden

Die fünf FDP-Stadträte haben sich am Donnerstag zu einer Fraktion zusammengeschlossen und Holger Zastrow zum Fraktionsvorsitzenden gewählt. Stellvertreter wurde Robert Malorny.

Was wie eine normale Vollzugsmeldung klingt, ist angesichts der Verhältnisse im FDP-Kreisverband durchaus bemerkenswert. Die Kandidatenaufstellung für die Stadtratswahl im Januar war geprägt von Kampfabstimmungen, Hase räumte ein: „Sicher gab es in der Vergangenheit Zerwürfnisse.“

So ist die FDP künftig im Stadtrat Dresden vertreten

Wahlsieger bestimmen die Politik

Hase selbst hatte in einem Zastrow-kritischen DNN-Interview kurz vor der Wahl für Turbulenzen gesorgt. „Nun sind wir in einer anderen Situation“, meint der Kreisvorsitzende. „Wir haben ein Wahlergebnis zur Kenntnis zu nehmen.“ Das da lautet: Zastrow ist der Wahlsiegerund hat mit mehr als 12 000 Stimmen das beste Ergebnis aller Stadtratskandidaten eingefahren.

Wahlsieger bestimmen die Politik und Hase muss sich hinten anstellen. Vorerst. Schon kurz nach dem 1. September können sich die Verhältnisse wandeln: Die FDP schickt sich an, wieder in den Landtag einzuziehen, sie könnte mit Zastrow an vorderster Front sogar in Regierungsverantwortung kommen. Und dann?

Verkehrspolitik für Kompromisse öffnen

„Ich will meine Wähler nicht enttäuschen. Ob ich Fraktionsvorsitzender bleiben kann, wird man sehen“, erklärt Zastrow, der im Dresden-nahen Wahlkreis Bautzen 2 mit dem Direktmandat liebäugelt.

Inhaltlich will die FDP-Fraktion ihre Verkehrspolitik für Kompromisse öffnen. „Wir sind ein bunter Haufen“, meint Zastrow. Robert Malorny sei ein noch stärkerer Befürworter des motorisierten Individualverkehrs als er selbst, so Zastrow, während Christoph Blödner die Interessen der Radfahrer vertrete.

Der Fraktionsvorsitzende will künftig das Thema Stadtentwicklung und Bau bearbeiten und gibt den Bereich Wirtschaft an Malorny ab. Hase wird für Sport und Kultur zuständig sein, Blödner für Haushalt und Finanzen, Franz-Josef Fischer kümmert sich um Allgemeine Verwaltung, Bildung und vertritt die FDP im Jugendhilfeausschuss.

Die Fraktion bekennt sich zu der in der Kreis-FDP umstrittenen Sanierung des Fernsehturms. „Wir wollten ja nur nicht, dass die Stadt den Fernsehturm finanziert. Jetzt steht die Finanzierung und wir stehen zum Fernsehturm“, so Hase.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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