Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Stadtpolitik CDU will Ortschaften dauerhaft erhalten
Dresden Stadtpolitik CDU will Ortschaften dauerhaft erhalten
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:14 26.09.2019
Soll ab 2034 zum Stadtbezirk Cotta gehören: die Ortschaft Cossebaude. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Die CDU-Stadtratsfraktion hat eine Initiative zur Rettung der Ortschaften gestartet. Am 30. August 2018 hatte die damalige rot-grün-rote Stadtratsmehrheit beschlossen, die Ortschaften spätestens 2034 aufzulösen und an die Stadtbezirke anzugliedern. „Wir haben uns mit anderen Fraktionen abgesprochen und wollen dieses Thema wieder auf die Füße stellen“, erklärt Peter Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.

CDU sieht gute Chancen

Krüger weist auf die Voten der Ortschaftsräte hin, die vor einem Jahr einhellig gegen die Auflösung der Ortschaften gestimmt hatten. „Die Ortschaftsräte zeigten ein hohes Maß an Unverständnis darüber, dass über die Köpfe der betroffenen Bürgerinnen und Bürger hinweg über die künftige Eingliederung der Ortschaften entschieden wurde“, so Krüger.

Die meisten Ortschaftsverfassungen laufen 2034 aus. Es habe keine Not bestanden, schon 2018 über die Thematik zu entscheiden. Gompitz, Mobschatz und Oberwartha würden sogar über unbefristete Eingemeindungsverträge verfügen. Der Stadtrat, so Krüger, solle sich zum dauerhaften Erhalt der Ortschaften bekennen. Die CDU sehe gute Chancen für eine Mehrheit, da auch Teile des damaligen rot-grün-roten Blocks nicht mit voller Überzeugung für die Auflösung gestimmt hätten.

Von Thomas Baumann-Hartwig

28 Millionen Euro stehen für die Digitalisierung der Dresdner Schulen zur Verfügung. CDU-Stadtrat und Lehrer Matthias Dietze warnt davor, das Geld nur in neue Technik zu investieren. Es gebe eine offene Frage, die dringend beantwortet werden müsse.

27.09.2019

FDP-Frontmann Holger Zastrow will die Dresdner Hauptstraße mit regelmäßigen Trödel- und Antikmärkten aufwerten. Die Anwohner haben sich jetzt mit einem offenen Brief an die Stadträte gewandt. Sie halten den Zastrow-Plan für keine gute Idee.

26.09.2019

Dresden wird die 56. Kommune in Deutschland, die den Klimanotstand ausruft. Die Mehrheit für den Stadtrat steht, nachdem die Grünen konkrete Maßnahmen in den Antrag der Fraktionslosen und der SPD geschrieben haben. Klimaschutz soll und wird wehtun, heißt es.

25.09.2019