Die CDU-Stadtratsfraktion hat eine Initiative zur Rettung der Ortschaften gestartet. Am 30. August 2018 hatte die damalige rot-grün-rote Stadtratsmehrheit beschlossen, die Ortschaften spätestens 2034 aufzulösen und an die Stadtbezirke anzugliedern. „Wir haben uns mit anderen Fraktionen abgesprochen und wollen dieses Thema wieder auf die Füße stellen“, erklärt Peter Krüger, stellvertretender Fraktionsvorsitzender.
CDU sieht gute Chancen
Krüger weist auf die Voten der Ortschaftsräte hin, die vor einem Jahr einhellig gegen die Auflösung der Ortschaften gestimmt hatten. „Die Ortschaftsräte zeigten ein hohes Maß an Unverständnis darüber, dass über die Köpfe der betroffenen Bürgerinnen und Bürger hinweg über die künftige Eingliederung der Ortschaften entschieden wurde“, so Krüger.
Die meisten Ortschaftsverfassungen laufen 2034 aus. Es habe keine Not bestanden, schon 2018 über die Thematik zu entscheiden. Gompitz, Mobschatz und Oberwartha würden sogar über unbefristete Eingemeindungsverträge verfügen. Der Stadtrat, so Krüger, solle sich zum dauerhaften Erhalt der Ortschaften bekennen. Die CDU sehe gute Chancen für eine Mehrheit, da auch Teile des damaligen rot-grün-roten Blocks nicht mit voller Überzeugung für die Auflösung gestimmt hätten.
Von Thomas Baumann-Hartwig
