Bekommt Dresden einen zweiten stadtweiten Einkaufssonntag?

Den Verlauf von Stadtratssitzungen vorherzusagen, bedarf gewisser prophetischer Fähigkeiten. Sollten es die Stadträte für wichtig erachten, werden am Donnerstag oder Freitag stadtweite Einkaufssonntage für das Jahr 2020 eine Rolle spielen. Richtig – Einkaufssonntage. Grün-Rot-Rot hatte sich schon vor mehreren Jahren darauf verständigt, nur einen stadtweiten Einkaufssonntag am zweiten Adventssonntag zuzulassen. Nur haben Grüne, Linke und SPD keine Mehrheit im Stadtrat mehr. Die FDP-Fraktion startet jetzt einen neuen Vorstoß und fordert, zusätzlich zum 6. Dezember 2020 auch den 20. Dezember als stadtweiten Einkaufssonntag zuzulassen. Obwohl laut sächsischem Ladenöffnungsgesetz vier stadtweite verkaufsoffene Sonntage möglich wären, schöpfe Dresden anders als Städte wie Leipzig oder Pirna dieses Potenzial nicht aus, sagt FDP-Fraktionsvorsitzender Holger Zastrow. Seit Jahren werde von der grün-rot-roten Stadtratsmehrheit immer nur ein Einkaufssonntag genehmigt. „Das muss und kann sich ändern.“ CDU begrüßt Initiative der FDP: Im nächsten Jahr findet am Wochenende 19./20. Dezember der Skiweltcup am Neustädter Elbufer statt. Das ergebe neben Dresdens Rolle als deutscher Weihnachtshauptstadt einen weiteren wichtigen Grund, am vierten Adventssonntag die Läden zu öffnen, sagt Zastrow. Bei der CDU stößt der Liberale auf Zustimmung. „Wir begrüßen die Initiative und stimmen zu“, erklärte der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Peter Krüger. In den kommenden Monaten werde die CDU mit anderen Fraktionen das Gespräch suchen, um Vorschläge für weitere Einkaufssonntage abzustimmen. Hauchdünne Mehrheit könnte zustande kommen: Auch die Freien Wähler und die AfD signalisierten Zustimmung zum FDP-Antrag. Sollte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ebenfalls dafür stimmen, könnte eine hauchdünne Mehrheit von 36:35 Stimmen zustande kommen – wenn alle Stadträte anwesend sind. Grüne, Linke und SPD werden gegen einen zweiten Einkaufssonntag stimmen. „Das Thema ist bei uns in der Fraktion nicht unumstritten“, erklärte Grünen-Stadtrat Michael Schmelich, „aber die rechtlichen Hürden für Einkaufssonntage liegen sehr hoch.“ Linke-Fraktionsvorsitzender André Schollbach erklärte, der Sonntag müsse als Tag der Ruhe, Erholung und für die Familie erhalten bleiben. „Wir stehen auf Seiten der Verkäuferinnen und Verkäufer“, sagte SPD-Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser. Von Thomas Baumann-Hartwig

Enge Kiste im Stadtrat - Bekommt Dresden einen zweiten stadtweiten Einkaufssonntag?