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Stadtpolitik Avenarius: Brandbriefe untergraben Vertrauen
Dresden Stadtpolitik Avenarius: Brandbriefe untergraben Vertrauen
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13:18 23.03.2017
Christian Avenarius  Quelle: Archiv
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Dresden

 Christian Avenarius, Vorsitzender der SPD-Stadtratsfraktion, hat den Stadtvorstand der Partei Die Linke für den Brandbrief an den SPD-Unterbezirk kritisiert. „Es geht um die Zusammenarbeit zwischen Fraktionen. Da ist es ein bemerkenswerter Vorgang, wenn man sich bei der Partei beschwert“, erklärte Avenarius. Derartige Beschwerdebriefe seien einer vertrauensvollen Zusammenarbeit nicht gedeihlich, fügte Avenarius an.

Die Linken hatten einen in harschen Tönen gehaltenen Brief an die Sozialdemokraten verfasst, weil die SPD-Fraktion bei der Woba-Debatte einen nicht mit den Kooperationspartnern Linke und Grüne abgestimmten Änderungsantrag eingebracht hatte. Die sozialdemokratische Fraktion sei auf einen Bruch der rot-grün-roten Stadtratsmehrheit zugesteuert, ein Eklat sei erst in letzter Sekunde verhindert worden, hieß es in dem Schreiben. Die Dresdner SPD solle sich zur Kooperation bekennen, forderten die Spitzen des Linke-Stadtverbandes Jens Matthis, Sarah Buddeberg und Silvio Lang.

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„Wir haben in der Kooperationsvereinbarung klar geregelt, was bei Meinungsverschiedenheiten zu tun ist“, erklärte Avenarius. „Von Briefen oder sogar offenen Briefen ist da nicht die Rede. Es gibt einen Kooperationsausschuss, der bei gravierenden Differenzen angerufen werden kann“, erklärte der Fraktionsvorsitzende. Und er bekundete: „Wir werden so einen Quatsch nicht machen, wenn wir Probleme mit unseren Kooperationspartnern haben sollten.“

Auch die Grünen-Fraktion hatte Anfang des Jahres ihren Unmut über das Abstimmungsverhalten einzelner SPD-Stadträte geäußert und einen Brief an den Unterbezirksvorstand geschickt. Unterbezirksvorsitzender Richard Kaniewski kündigte gegenüber DNN an, dass sich die Gremien der Dresdner SPD zeitnah mit dem Schreiben der Linken befassen werden. Er verwies darauf, dass sich die SPD-Mitglieder 2015 und 2016 zur Kooperation bekannt hatten. „Ich sehe keinen Grund, warum sich diese Haltung geändert haben sollte.“

Von Thomas Baumann-Hartwig

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