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Dresden Stadtpolitik

Stadtpolitik

Hinter dem Spielplatz beginnt der wilde Wald, in dem eine Teilfläche bebaut werden soll.

Es geht um zwei hohe Güter: Den Klimaschutz und den Wohnungsbau. In diesem Fall stehen sie gegeneinander: Wenn Wohnungen gebaut werden, ist das nicht gut für das Klima. Wird das Klima geschützt, entstehen keine Wohnungen. Der Stadtbezirksbeirat Cotta hat eine klare Meinung.

10:25 Uhr
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Die Stadtratsfraktion ärgert sich über Demo-Teilnehmer ohne Maske und fordert Polizei und Versammlungsbehörde zum Handeln auf. Doch so einfach ist das nicht.

29.10.2020

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Die Tarifeinigung im öffentlichen Dienst wird für den Dresdner Haushalt ein harter Brocken. Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) hat für 2022 eine Deckungslücke von 6,3 Millionen Euro errechnet, von 2023 bis 2025 fehlen dann jährlich schon 13,5 Millionen Euro. Er schwört Dresden auf schwierige Haushaltsjahre ein.

26.10.2020

Der Stadtrat streitet über die Frage, wieviele Sozialwohnungen private Investoren in Dresden bauen müssen. Einen Beschluss, der die Quote von 30 auf 15 Prozent halbierte, hat OB Dirk Hilbert als rechtswidrig kassiert. Jetzt wird hinter den Kulissen verhandelt.

22.10.2020

Das gab richtig viel Zoff – per Zufallsmehrheit hat ein konservatives Bündnis am Donnerstag die Sozialbauquote in Dresden halbiert. Offenbar rechtswidrig, wie aus DNN-Informationen hervorgeht. Grünen-Stadtrat Thomas Löser kritisiert OB Dirk Hilbert.

20.10.2020
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Entschädigungen und Sitzungspauschalen - Dresden: Stadträte verzichten wegen Coronakrise auf etwas Geld

Die Coronakrise hat tiefe Krater in die Stadtkasse geschlagen. Auch der Stadtrat leistet einen Beitrag und verzichtet auf Geld. Einigen Stadträten ging ein CDU-Vorschlag aber nicht weit genug. Doch sie blieben ungehört.

17.10.2020

Videos - DNN Video Center

Videos aus Dresden und Sachsen präsentiert das DNN Video Center. Daüber hinaus finden Sie hier aktuelle Videos zu Nachrichten aus Deutschland und der Welt.

Nach drei Monaten im Amt verabschiedet sich der neue Schulamtsleiter Frank Bauer schon wieder. Er bleibt im Rathaus, wechselt aber an die Spitze des Gesundheitsamtes. Um das Schulamt nicht über Monate ohne Führung zu lassen, beschritt die Verwaltung bei der Ernennung von Katrin Düring einen ungewöhnlichen Weg.

17.10.2020

Die Kommentare sind wütend: Eine hauchdünne Mehrheit im Stadtrat hat eine Senkung der Quote von Sozialwohnungen beschlossen, die private Investoren schaffen müssen. Einige Kommunalpolitiker sehen eine Kapitalisten-Koalition am Werk.

17.10.2020

30 Prozent Sozialwohnungen pro Neubau: Der Stadtrat hat am Donnerstag das kooperative Baulandmodell gekippt. War es ein Tiefpunkt der Ratskultur, dass der „konservative Block“ das Fehlen eines Grünen-Stadtrats ausgenutzt hat? Möglich. Doch auch das linke Lager hat sich nicht mit Ruhm bekleckert, kommentiert Thomas Baumann-Hartwig.

17.10.2020

Mitten in der Corona-Pandemie hat der Freistaat Sachsen in Form des Sozialministeriums Jens Heimann, Leiter des Gesundheitsamtes und Amtsarzt, schnöde abgeworben. Da das Gesundheitsamt nicht monatelang ohne Amtsleiter die Fülle an Aufgaben bewältigen kann, scheint ein Nachfolger schnell gefunden. Aber auch der hinterlässt eine Vakanz.

14.10.2020
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