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Dresden Stadtpolitik

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Der Löwe in Friedrichstadt blickt bedeppert: Dem Krankenhaus geht es nicht gut.

Stadtrat Dresden erhöht Kreditrahmen - Warum die Krankenhäuser schon wieder frisches Geld brauchen

Schon wieder: Das Städtische Klinikum Dresden braucht frisches Geld. Acht Millionen Euro sind es diesmal, und allmählich verlieren die Stadträte die Geduld. Zumal noch ganz andere Summen im Raum stehen.

07.12.2019

Die Tagesordnung war randvoll mit Sachthemen. Keines davon wurde behandelt. Der Stadtrat war schon nach 65 Minuten zu Ende. Mit den Stimmen von Grün-Rot-Rot wurden alle Themen vertagt. Dahinter steckt ein knallharter Machtkampf.

21.11.2019

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Stühlerücken in den Stadtbezirksbeiräten – die Gremien sortieren sich neu. Mehrere Stadträte sind zweigleisig gefahren und rudern jetzt zurück. Sie wollen ihre Mandate abgeben. Unter denen, die verzichten, befindet sich Politprominenz.

21.11.2019

Ende Oktober hat der Stadtrat den Nazinotstand in Dresden ausgerufen – mit Stimmen der FDP. Deren Fraktionschef Holger Zastrow meint jetzt: Der Beschluss ist unwirksam.

20.11.2019

Stadträtin Manuela Graul vom Bündnis Freie Bürger hat sich der CDU-Fraktion angeschlossen. Damit gibt es keine Mehrheiten für ein denkbares Bündnis im Stadtrat. Es gibt aber schon Überlegungen, mit grün-rot-roter Mehrheit getroffene Beschlüsse zu korrigieren.

20.11.2019

Dürfen sie oder dürfen sie nicht? Dresdens Grüne, Linke, SPD und Fraktionslose wollen sich mit einem Trick viele Posten in den Aufsichtsräten städtischer Gesellschaften und Unternehmen sichern. Das ist im Prinzip möglich. Aber nur mit einer schriftlichen Erklärung.

20.11.2019

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Mit ihrem Schritt hat sie das Projekt „Grün-Rot-Rot+“ zum Scheitern verurteilt. Stadträtin Manuela Graul ist zur CDU-Fraktion gewechselt. Hier erklärt sie, warum sie sich von ihren fraktionslosen Kollegen Martin Schulte-Wissermann und Maximilian Aschenbach abgewendet hat.

19.11.2019

Manuela Graul vom Bündnis Freie Bürger schließt sich der CDU an. Damit zerschlagen sich alle Hoffnungen auf ein grün-rot-rotes Bündnis im Dresdner Stadtrat. Denn das hätte die Stimmen der drei fraktionslosen Räte nötig.

19.11.2019

2009 hat Dresden beschlossen, den Energieverbrauch für öffentliche Gebäude um 20 Prozent zu senken. Davon ist die Stadt weit entfernt: Zu viele Altbauten, zu viel Sanierungsstau. Der Baubürgermeister verspricht Besserung.

16.11.2019

Grüne, Linke und SPD wollen im Dresdner Stadtrat ihre bisherige Kooperation fortsetzen. Drei fraktionslose Stadträte sollen in „GRR+“ eingebunden werden. Die Gespräche dümpelten lange Zeit dahin. Dabei sind die Probleme offenbar hausgemacht.

13.11.2019

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