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Dresden Stadtpolitik

Stadtpolitik

Drei Gebührenerhöhungen in den nächsten drei Jahren – nach 15 Jahren Preisstabilität sollen die Parkgebühren drastisch steigen. Der Stadtrat muss den Plänen zustimmen, einig sind sich die Fraktionen wie immer nicht.

15.01.2021

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Videos aus Dresden und Sachsen präsentiert das DNN Video Center. Daüber hinaus finden Sie hier aktuelle Videos zu Nachrichten aus Deutschland und der Welt.

Was sollen Autofahrer für einen Parkplatz in der Stadt bezahlen? Der frühere Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) hatte drastische Erhöhungen geplant. Doch sein Vorschlag ist Geschichte. Dafür gibt es einen neuen.

14.01.2021

Die geplante drastische Gebührenerhöhung ist gestoppt. Aber steigen müssen die Parkgebühren trotzdem. Sonst verfehlt Dresden die Ziele in der Haushaltsplanung. Der Zeitpunkt für die Erhöhung ist im Stadtrat umstritten.

13.01.2021

In der Debatte um Schulstandorte in Dresden weht Bildungsbürgermeister Jan Donhauser viel Entrüstung entgegen. Der CDU-Politiker stellt weitreichende Überlegungen zum Umzug verschiedener Schulen an.

12.01.2021
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Ende Januar wird der Stadtrat über die Zukunft der Berufsschulen in Dresden entscheiden. Im Schatten der Corona-Pandemie ist ein Kompromiss mit dem Land zustande gekommen. Doch es gibt noch Nachbesserungsbedarf.

07.01.2021

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Nein. Die Erhöhung der Parkgebühren ist noch lange nicht vom Tisch. Sie fällt nur nicht so hoch aus wie ursprünglich geplant. Baubürgermeister Stephan Kühn kündigt einen schnellen Vorschlag an.

07.01.2021

Seit vielen Jahren sollen in Dresden erstmals die Gebühren der Städtischen Bibliotheken wieder steigen. Die Mehreinnahmen sollen in lange geplante Zusatzangebote fließen. Nun müssen die Stadträte entscheiden.

06.01.2021

AfD und Freie Wähler blockieren mitten in der Krise kommunale Kulturfördermittel. Das hat für heftige Reaktionen gesorgt. Die Grünen bezeichnen den Vorgang als „empörend und unverantwortlich“, Dresdens Kulturbürgermeisterin befürchtet einen Vertrauensverlust der Freien Szene.

23.12.2020

Dresden hat einen Haushaltsplan für 2021/2022. Das haben fünf Fraktionen im Stadtrat beschlossen. Eine Fraktion hält den Beschluss für rechtswidrig. Die Freien Wähler haben jetzt die Kommunalaufsicht eingeschaltet, weil sie ihre Rechte verletzt sehen.

22.12.2020
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