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Dresden Stadtpolitik

Stadtpolitik

Vas Thema Sozialwohnungsbau verlässt den Stadtrat wohl nicht so schnell.

Das gab richtig viel Zoff – per Zufallsmehrheit hat ein konservatives Bündnis am Donnerstag die Sozialbauquote in Dresden halbiert. Offenbar rechtswidrig, wie aus DNN-Informationen hervorgeht. Grünen-Stadtrat Thomas Löser kritisiert OB Dirk Hilbert.

07:52 Uhr
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Entschädigungen und Sitzungspauschalen - Dresden: Stadträte verzichten wegen Coronakrise auf etwas Geld

Die Coronakrise hat tiefe Krater in die Stadtkasse geschlagen. Auch der Stadtrat leistet einen Beitrag und verzichtet auf Geld. Einigen Stadträten ging ein CDU-Vorschlag aber nicht weit genug. Doch sie blieben ungehört.

17.10.2020

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Nach drei Monaten im Amt verabschiedet sich der neue Schulamtsleiter Frank Bauer schon wieder. Er bleibt im Rathaus, wechselt aber an die Spitze des Gesundheitsamtes. Um das Schulamt nicht über Monate ohne Führung zu lassen, beschritt die Verwaltung bei der Ernennung von Katrin Düring einen ungewöhnlichen Weg.

17.10.2020

Die Kommentare sind wütend: Eine hauchdünne Mehrheit im Stadtrat hat eine Senkung der Quote von Sozialwohnungen beschlossen, die private Investoren schaffen müssen. Einige Kommunalpolitiker sehen eine Kapitalisten-Koalition am Werk.

17.10.2020

30 Prozent Sozialwohnungen pro Neubau: Der Stadtrat hat am Donnerstag das kooperative Baulandmodell gekippt. War es ein Tiefpunkt der Ratskultur, dass der „konservative Block“ das Fehlen eines Grünen-Stadtrats ausgenutzt hat? Möglich. Doch auch das linke Lager hat sich nicht mit Ruhm bekleckert, kommentiert Thomas Baumann-Hartwig.

17.10.2020
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Mitten in der Corona-Pandemie hat der Freistaat Sachsen in Form des Sozialministeriums Jens Heimann, Leiter des Gesundheitsamtes und Amtsarzt, schnöde abgeworben. Da das Gesundheitsamt nicht monatelang ohne Amtsleiter die Fülle an Aufgaben bewältigen kann, scheint ein Nachfolger schnell gefunden. Aber auch der hinterlässt eine Vakanz.

14.10.2020

Videos - DNN Video Center

Videos aus Dresden und Sachsen präsentiert das DNN Video Center. Daüber hinaus finden Sie hier aktuelle Videos zu Nachrichten aus Deutschland und der Welt.

Das hat es in dieser Form im Stadtrat noch nicht gegeben: Mit Grünen, CDU, Linken und SPD treten gleich vier Fraktionen ihr Rederecht für eine Aktuelle Stunde an einen Experten ab. Grund für diesen einmaligen Schritt ist das von der AfD beantragte Thema.

14.10.2020

Lange war die Mehrheit für die Wiedereröffnung des Fernsehturms unumstritten. Nur die Grünen gossen Wasser in den Wein und forderten, die Belange der Umwelt nicht aus dem Blick zu verlieren. Doch jetzt hat sich der Wind gedreht. Der Stadtrat entscheidet am Donnerstag.

14.10.2020

Alle Jahre wieder: Unzufriedene Politiker oder unterlegene Bewerber wollen das Ergebnis einer Wahl anfechten. Die Stadtverwaltung und Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) haben das „Prinzip Turbo“ erfunden, um die Kläger auszutricksen.

13.10.2020

Die Verwaltung hat in ihren Haushaltsentwurf 24 Millionen Euro für die Sanierung und Erweiterung der Laborschule eingestellt. Bildungspolitiker begrüßen dieses Bekenntnis.

13.10.2020
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