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Stadtpolitik

Zankapfel Fernsehturm: Der Verein fordert die Sanierung.

Die Pläne für die Revitalisierung des Fernsehturms auf Eis legen? Nicht mit uns, sagt der Fernsehturmverein Dresden und verweist auf geltende Stadtratsbeschlüsse. Es müsse auch ein Leben nach Corona geben.

13:00 Uhr
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Corona hat Dresden fest im Griff – aber es wird eine Zeit nach der Krise geben. Die Herausforderungen bleiben die gleichen wie davor, erklären die Grüne-Fraktionsvorsitzenden Tina Siebeneicher und Christiane Filius-Jehne im Interview.

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CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser will Bildungsbürgermeister werden. Mit Petra Nikolov bekommt er Konkurrenz aus den eigenen Reihen. Die Vorsitzenden von Grünen, Linken und SPD loben die Fachkompetenz der beiden.

08.04.2020

Gibt es politische Parteien, die in Dresden von der Coronakrise politisch profitieren? Und was ist zu tun, wenn die Dresdnerinnen und Dresdner in die Normalität zurückkehren können? Ein Interview mit dem CDU-Stadtratsfraktionsvorsitzenden Jan Donhauser.

02.04.2020

Der Stadtrat im Krisenmodus: Die Coronakrise gebietet ein Minimum an Sozialkontakten. Sitzungen in engen und schlecht gelüfteten Räumen sind da kontraproduktiv. So soll es weitergehen, ohne die parlamentarische Demokratie abzuschaffen.

01.04.2020
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Das Rathaus hat seine Angebote in der Coronakrise deutlich heruntergefahren. Was machen eigentlich die 7000 Beschäftigten? Sitzen sie jetzt zu Hause herum? Nein, sagt Personalbürgermeister Peter Lames (SPD). Die Verwaltung hat ihre Leistungsfähigkeit erhalten.

01.04.2020

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Widerspricht geltendem Recht, muss abgeschafft werden. So hieß es aus dem Rathaus zum Thema Umzugsbeihilfe. In der Studentenschaft und im Stadtrat regte sich der Protest. Das hat sich gelohnt.

01.04.2020

Der gebürtige Dortmunder Marcus Polle übernimmt am morgigen Mittwoch die Führung des Städtischen Klinikums. Die Grünen im Stadtrat kritisieren das Besetzungsverfahren heftig und sprechen von einem monatelangen Täuschungsmanöver.

31.03.2020

In Krisenzeiten gibt es Antworten – zum Beispiel darauf, auf welche Stadtratsfraktionen Verlass ist. Am Donnerstag hielten sich fast alle an getroffene Absprachen zur Senkung der Infektionsgefahr. Nur die AfD scherte aus. Mit diesem Verhalten schaden sich die Rechtspopulisten vor allem sich selbst, kommentiert Thomas Baumann-Hartwig.

28.03.2020

So effizient war der Stadtrat noch nie: In 35 Minuten verabschiedeten die Stadträte vier Beschlüsse. Der Wichtigste: Kleinstunternehmer, Selbstständige und Freiberufler erhalten einen Zuschuss von 1000 Euro.

26.03.2020
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