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Polizeiticker Polizei ermittelt gegen Dresdner Pegida-Blockierer
Dresden Polizeiticker Polizei ermittelt gegen Dresdner Pegida-Blockierer
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14:02 21.02.2017
Wegen der Blockade einer Demonstration des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses in Dresden hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen.
Wegen der Blockade einer Demonstration des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses in Dresden hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen.   Quelle: imago stock&people
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Dresden

Wegen der Blockade einer Demonstration des islam- und fremdenfeindlichen Pegida-Bündnisses in Dresden hat die Polizei Ermittlungen aufgenommen. 30 Männern und Frauen werde ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vorgeworfen, teilte ein Sprecher am Dienstag mit. Die Beschuldigten hätten sich am Montagabend in der Altstadt vor den Zug der 1800 bis 2000 Pegida-Anhänger auf die Waisenhausstraße gesetzt, so dass die Pegida-Demo über das Gleisbett der Straßenbahn umgeleitet musste. Auch Straßenbahn- und Autoverkehr wurden laut Polizei behindert.

Die Entscheidung, Ermittlungen einzuleiten, habe der Einsatzleiter getroffen, erklärte Polizeisprecher Marko Laske gegenüber DNN.de. Bisher hatten die Beamten bei nicht erfolgreichen Blockaden oft auf Ermittlungen verzichtet. Auch am 11. Februar blieben diejenigen, die sich gegen den Neonazi-Aufmarsch in der Südvorstadt auf die Straße gesetzt hatten, ohne Sanktion. Ein Polizeisprecher hatte damals erklärt, dass es sich nicht um eine verhindernde Blockade gehandelt habe, entsprechend seien keine Ermittlungen nötig gewesen.

Dieses Mal hatte die Einsatzleitung aber offensichtlich anders entschieden - auch wenn Pegida die Blockade problemlos passieren konnte. Ob in solchen Fällen ermittelt werde oder nicht sei immer eine Einzelfallentscheidung, so Laske.

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Von dpa/sl