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Polizeiticker Dresdner Ordnungsamt beschmiert – Bekennerschreiben nennt Pegida-Demo als Grund
Dresden Polizeiticker Dresdner Ordnungsamt beschmiert – Bekennerschreiben nennt Pegida-Demo als Grund
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17:50 22.04.2020
Einer der wenigen zugelassenen Teilnehmer der Pegida-Kundgebung am Montag in Dresden. Quelle: Anja Schneider
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Dresden

Die Fassade des Ordnungsamtes in Dresden ist in der Nacht zum Mittwoch mit brauner Farbe beschmiert worden. Die Täter hatten die Farbe in den Eingangsbereich des Amtes an der Theaterstraße geworfen.

Wie die Polizei mitteilt, hinterließen sie außerdem ein Bekennerschreiben. Darin wird das Versammlungsgeschehen am vergangenen Montag in Dresden kritisiert. Aus diesem Grund hat auch der Staatsschutz die Ermittlungen übernommen.

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Hilbert verurteilt Aktion

Mittlerweile reagierte Oberbürgermeister Dirk Hilbert auf die Aktion. „Für mich ist es völlig unverständlich, dass einige Menschen glauben, eine politische Auseinandersetzung mit den Mitteln von Sachbeschädigung führen zu wollen. Da ist der Schritt zur Gewalt nicht weit“, sagt Hilbert. Die Mitarbeiter des Ordnungsamtes und damit auch der Versammlungsbehörde seien schon seit längerem immer wieder Ziel von Beschimpfungen und Unterstellungen.

„So wenig wie ich Gewalt und Rassismus akzeptiere, so wenig akzeptiere ich es, dass Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Stadtverwaltung in dieser Form diffamiert werden. Über Entscheidungen der Behörden zu diskutieren ist legitim, öffentliche Gebäude zu beschädigen und Menschen zu beleidigen ist außerhalb unserer demokratischen Regeln“, macht das Stadtoberhaupt klar.

Pegida letztlich mit 15 Teilnehmern

Am Montag hatte Pegida trotz Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen in Dresden demonstrieren dürfen – allerdings nur mit 15 Teilnehmern. Das entschied der OB am Montagnachmittag. Zuvor hatten Gesundheits- und Ordnungsamt die Demonstration für 80 Personen genehmigt und damit Unverständnis in Politik und Bevölkerung hervorgerufen.

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Insgesamt beteiligten sich 15 Personen an der nur wenige Minuten dauernden Pegida-Kundgebung, bewacht von 250 Polizisten. Auch Gegendemonstranten waren vor Ort. Weil sie sich zum Teil nicht an die Abstandsregeln hielten, wurden Bußgeldverfahren eingeleitet.

Von fkä