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Polizeiticker Liveticker zum Nachlesen: „Querdenker“-Proteste am Sächsischen Landtag – Epidemische Lage festgestellt
Dresden Polizeiticker

Corona-Demo in Dresden: Querdenker protestieren am Landtag

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16:15 06.12.2021
Die Polizei hatte die Zufahrtstraßen zum Landtag weiträumig abgeriegelt.
Die Polizei hatte die Zufahrtstraßen zum Landtag weiträumig abgeriegelt. Quelle: Anja Schneider
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Dresden

Selbsternannte „Querdenker“ haben zu Protesten vor dem Landtag in Dresden aufgerufen. Am Montagnachmittag haben sich kurz nach 13 Uhr mehrere kleine Gruppen im Umfeld des Landtages eingefunden.

Wenige Stunden später hat sich der Bereich um den Landtag jedoch bereits geleert. Thomas Geithner, der Sprecher der Dresdner Polizei sprach von „30 bis 40 Personen zu Spitzenzeiten“. Von diesen hätten die meisten den Lautsprecherdurchsagen der Polizei Folge geleistet und sich vom Landtag entfernt. Lediglich zehn bis zwölf Personen blieben hartnäckig, woraufhin die Beamten deren Personalien aufnahmen. Anschließend hätten sich auch diese Personen “einzeln entfernt und nirgendwo anders wieder gesammelt“, so Geithner.

Weitere Informationen zum Nachlesen in unserem Liveticker

Epidemische Lage festgestellt

Ungeachtet der Proteste vor dem Landtag wurde währenddessen im Inneren die epidemische Lage im Freistaat festgestellt und so die rechtliche Grundlage für eigene Schutzmaßnahmen in der Corona-Pandemie geschaffen. Allerdings braucht es dafür auch die Mitwirkung des Bundes. Ministerpräsident Michael Kretschmer räumte ein, dass man erst noch die neue Gesetzeslage auf Bundesebene abwarten müsse, die neue Koalition in Berlin arbeite jedoch mit Hochdruck daran. Er habe in dieser Frage ein großes Zutrauen zum neuen Bundeskanzler Olaf Scholz. Auf Antrag der AfD fand die Abstimmung namentlich statt. Bis auf die AfD-Abgeordneten stimmten alle mit Ja.

Von BW