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Lokales Zerstrittene AfD-Fraktion bleibt bestehen
Dresden Lokales Zerstrittene AfD-Fraktion bleibt bestehen
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07:30 26.06.2018
Sieht keinen Grund, die AfD-Fraktion zu verlassen: Stefan Vogel. Quelle: MKL-NEWS
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Dresden

Er habe schlimmere Krisen gemeistert, erklärte am Montag AfD-Stadtrat Stefan Vogel. „Ich bin vollkommen gelassen und werde mich ab sofort nur noch auf meine Arbeit als Stadtrat und den bevorstehenden Wahlkampf konzentrieren.“ Die AfD-Fraktion ist heillos zerstritten, die anderen drei Fraktionskollegen haben Vogel im vergangenen Jahr als Vorsitzenden abgewählt.

"Ich kann sie nicht einfach im Stich lassen“

Die Abwahl akzeptiert Vogel nicht. „Ich bin nach wie vor der rechtmäßig gewählte Fraktionsvorsitzende“, erklärte er. Diese Angelegenheit sei in guten Händen, Anwälte würden sich darum kümmern und Gerichte entscheiden.

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Ähnlich stehe es um den Fall des von den drei anderen Fraktionsmitgliedern geschassten Fraktionsgeschäftsführer Harald Klaebe. Das Arbeitsgericht Dresden hatte die insgesamt fünf Kündigungen für unwirksam erklärt, die drei Fraktionskollegen legten Berufung beim Landesarbeitsgericht Chemnitz ein. Ein Verhandlungstermin steht noch nicht fest, zunächst muss die Berufung begründet werden.

„Ich überlege gerade, ob ich in meiner Funktion als Fraktionsvorsitzender die Berufung zurücknehmen sollte“, erklärte Vogel. Das sei aber eine Eskalationsstufe, bei der er genau abwägen werde, ob er sie zünden wolle. Seinen Fraktionskollegen warf er Verantwortungslosigkeit vor. Er selbst bleibe aus Verantwortungsgefühl Mitglied der AfD-Fraktion. „Mir geht es um Herrn Klaebe und unsere Auszubildende. Ich kann sie nicht einfach im Stich lassen.“

„Es gibt in jeder Partei schwarze Schafe“

Sollte Vogel die Fraktion verlassen, würde die AfD den Fraktionsstatus verlieren, weil dazu mindestens vier Mitglieder erforderlich sind. „Dazu lasse ich es nicht kommen“, erklärte Vogel, der 2015 bei der Wahl zum Oberbürgermeister für die AfD kandidiert hatte und zum gemäßigten Flügel der Partei zählt. Seine Fraktionskollegen Gordon Engler, Jörg Urban und Harald Gilke schlagen dagegen im Stadtrat deutlich rechtsnationalere Töne an.

„Es gibt einen Richtungsstreit in der Partei, der aber noch nicht entschieden ist“, sagte Vogel. Einen Anlass, nach der Relativierung der NS-Zeit durch den Bundestags-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland die Partei zu verlassen, sieht er nicht. „Es gibt in jeder Partei schwarze Schafe“, meinte er. Und kündigte an, die ihm zustehenden erhöhten Bezüge als Fraktionsvorsitzender dem AfD-Kreisverband zu spenden. Wenn die Frage, wer denn nun Fraktionsvorsitzender ist, in seinem Sinne vom Landgericht Dresden geklärt werden sollte.

Von Thomas Baumann-Hartwig