Woher der Baubürgermeister das Geld für die Carolabrücke nehmen will

Der Freistaat Sachsen hat angekündigt, weitere 40 Millionen Euro für den kommunalen Straßen- und Brückenbau zur Verfügung zu stellen. Für 2020 stünden somit 150 Millionen Euro für die kommunalen Straßen und Brücken zur Verfügung, hieß es aus den Ministerien für Finanzen und Verkehr. Für die Landeshauptstadt Dresden kommt die Ankündigung zu spät. „Für die Maßnahmen Blaues Wunder und Carolabrücke stehen diese Gelder definitiv nicht mehr rechtzeitig zur Verfügung“, heißt es aus dem Geschäftsbereich Stadtentwicklung und Bau. Die Verwaltung werde bis zum Oktober alle neuen Bauvorhaben für 2020 dem Freistaat mit den entsprechenden Fördermittelanträgen anzeigen. Erster Bauabschnitt noch in diesem Jahr: Die 150 Millionen Euro würden allen Kommunen des Freistaats zustehen. Erst mit Erteilung der Fördermittelbescheide sei sicher, welche Maßnahmen tatsächlich gefördert werden. Dresden ist gewissermaßen ein gebranntes Kind: Beim Blauen Wunder und der Carolabrücke waren Fördermittel fest eingeplant. Die aber nicht kommen werden. Baubürgermeister Raoul Schmidt-Lamontain (Bündnis 90/Die Grünen) hat jetzt die Gelder für die Sanierung der Carolabrücke zusammengekratzt. Der erste Bauabschnitt – der Brückenzug, auf dem die Fahrspuren Richtung Neustadt liegen – wird mehr als 6 Millionen Euro kosten und soll noch in diesem Jahr in Angriff genommen werden. 3,9 Millionen Euro Fördermittel waren geplant, die jetzt mit städtischen Eigenmitteln kompensiert werden müssen. Gelder von anderem Brückenbauvorhaben abzweigen: Schmidt-Lamontain will Gelder von einem anderen Brückenbauvorhaben abzweigen. Für die Instandsetzung der Albertbrücke habe das Fachamt mit erheblichen Mehrkosten gerechnet und entsprechende Mittel eingeplant. Diese würden jetzt aber doch nicht benötigt und könnten zur Finanzierung der Carolabrücke beitragen, so der Baubürgermeister. Ohne Instandsetzung der Carolabrücke müsste umgehend mit der Planung für einen Ersatzneubau begonnen werden, erklärt Schmidt-Lamontain. Nur mit einer erheblichen Lastreduzierung könne die Restnutzungsdauer der Carolabrücke ohne Sanierung gesichert werden. Ursache für den schlechten Zustand des Bauwerks sind schadhafte Straßenbeläge und Abdichtungen, deren Auswirkungen die Standsicherheit der Brücke gefährden. Der Stadtrat soll am 26. September über den Finanzplan für die Brückensanierung entscheiden. Von Thomas Baumann-Hartwig

Dresden fehlen Fördermittel - Woher der Baubürgermeister das Geld für die Carolabrücke nehmen will