Wie lange bleibt die Waldschlößchenbrücke in Dresden noch ein Schwarzbau?

Böse Zungen meinen, die Waldschlößchenbrücke sei der größte Schwarzbau Europas. Da ist durchaus etwas dran – planungsrechtlich gesehen ist die 2013 eingeweihte Elbquerung auf Sand gebaut. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig erklärte 2016 den Planfeststellungsbeschluss für das Bauwerk für rechtswidrig und gab Nachbesserungen in Auftrag. Diese Hausaufgaben hat die Stadt bis heute nicht erledigt. Das soll sich aber ändern. Noch im ersten Quartal soll die endgültige Fassung der Planfeststellungsunterlagen vorliegen, teilte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) auf Anfrage von Linke-Fraktionsvorsitzendem André Schollbach mit. Bei der Bearbeitung der Unterlagen für die Planfeststellung habe es eine Panne gegeben, räumte Hilbert ein. Es hätte sich vergangenes Jahr herausgestellt, dass noch ein spezielles Gutachten zu erstellen sei. Dieses sollte Ende 2019 vorliegen. Tempo 30 auf dem Prüfstand: Umweltamt und Straßen- und Tiefbauamt erarbeiten gemeinsam mit einem Institut aus Kiel die Unterlagen für einen neuen Planfeststellungsbeschluss. Dabei mussten die Beeinträchtigungen für das Fauna-Flora-Habitat-Gebiet durch Bau und Betrieb der Brücke ermittelt werden. Vorteil des langwierigen Verfahrens: Während die Planer für den Planfeststellungsbeschluss von 2004 mit Prognosewerten arbeiten mussten, können sich die Gutachter jetzt an der realen Situation orientieren. Tag 1 nach der Eröffnung der Brücke Im Zuge des neuen Planfeststellungsverfahrens wird auch die Frage neu bewertet, ob von April bis Oktober die Geschwindigkeit zum Schutz der Fledermausart Kleine Hufeisennase auf 30 Kilometer pro Stunde begrenzt werden muss. Diese Auflage hatte das Oberverwaltungsgericht Bautzen 2008 verfügt, sie könnte fallen. Oder aber sogar verschärft werden, falls die Gutachter Arten gefunden haben, die von schnell fahrenden Autos bedroht werden. Die Kosten der Nachbesserungen für die zu erstellenden Gutachten, Untersuchungen und Prüfungen bezifferte Hilbert auf Anfrage von Schollbach auf rund 220.000 Euro brutto. Nicht eingerechnet die Arbeitszeit der Verwaltungsmitarbeiter, die für andere Aufgaben nicht zur Verfügung stehen. Von Thomas Baumann-Hartwig

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