Wie die Kultur in Dresden zu einer halben Million Euro zusätzlich kommt

Der Kompromiss kostet eine halbe Million Euro. Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) bekommt die von ihm initiierten Kulturinseln. Kostenpunkt: eine halbe Million Euro. Die lokale Kulturszene bekommt im Gegenzug die gleiche Summe. Für ein Sonderprogramm „Kunst trotzt Corona“. Politik ist die Kunst des Kompromisses. Am Montag hatte der Kulturausschuss die Zustimmung zu den Kulturinseln noch mit einer Maximalforderung gekoppelt: Nur wenn die Haushaltssperre für den Kulturbereich aufgehoben wird, gibt es grünes Licht für die Kulturinseln, erhoben Grüne, Linke und SPD als Forderung. Eine Aufhebung der Haushaltssperre? Dagegen hätte Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) Widerspruch eingelegt. Und damit seine eigenen Kulturinseln blockiert. Grüne und SPD handelten den Kompromiss aus. „Wir wollen parallel zu den Kulturinseln weitere Akteure stärken“, erklärte SPD-Stadtrat Richard Kaniewski. „Kultur ist ein Wirtschaftsmotor dieser Stadt“, sagte Grünen-Fraktionsvorsitzende Christiane Filius-Jehne. Das Geld soll durch eingesparte Personalkosten finanziert werden: Die Linken lehnten die Kulturinseln ab. Das Vergabeverfahren rieche nach Begünstigung, erklärte die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Anja Apel. Das Konzept sei nicht überzeugend und an vielen Akteuren vorbei geplant. CDU-Wirtschaftspolitiker Steffen Kaden begrüßte dagegen den Versuch, mit kulturellen Angeboten in der Sommerzeit die Innenstadt zu beleben und Reiseanlässe für Menschen aus der Region und aus ganz Deutschland zu schaffen. AfD-Stadtrat Matthias Rentzsch erklärte, der OB habe sich vom rot-grünen Lager erpressen lassen. Hilbert solle sich bei der Frage, mit wem er Politik in Dresden gestalte, seiner „deutschen Tugenden“ besinnen, empfahl Rentzsch. Die 500 000 Euro zusätzlich sollen durch eingesparte Personalkosten im Zusammenhang mit Kurzarbeit finanziert werden. Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) erklärte, dass dieser Vorschlag funktioniert, so dass auch die CDU letztlich dem Sonderprogramm zustimmte. Von Thomas Baumann-Hartwig