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Lokales Wie die Fraktionen um jeden Quadratmeter im Rathaus ringen
Dresden Lokales Wie die Fraktionen um jeden Quadratmeter im Rathaus ringen
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07:28 18.06.2019
Baustelle Rathaus: Die Fraktionsetage muss umgebaut werden.
Baustelle Rathaus: Die Fraktionsetage muss umgebaut werden. Quelle: Archiv
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Dresden

Wer will fleißige Handwerker sehen? Der muss ins Rathaus gehen! In der Sommerpause rücken die Bauleute an und bauen die Fraktionsetage im Südflügel des Rathauses um. Grund für die Baustelle ist das Wahlergebnis vom 26. Mai. Die Größe der Fraktionsgeschäftsstellen im Rathaus definiert sich über die Zahl der Stadtratsmandate, die eine Fraktion ihr eigen nennt. Bei der Kommunalwahl wurden die Karten neu gemischt, jetzt kämpfen die Fraktionen um jeden Quadratmeter.

Bei der CDU rücken die Handwerker an

Großer Gewinner ist die AfD-Fraktion, die bisher mit vier Stadträten auf 75 Quadratmetern residierte und jetzt die Räume der SPD-Fraktionsgeschäftsstelle erhalten soll. Die Sozialdemokraten hatten mit ursprünglich neun Stadträten 144 Quadratmeter zur Verfügung. Die AfDler müssten da etwas enger zusammenrücken, sie kommen mit zwölf Mandaten in den Stadtrat.

Die Linken mit gleichfalls zwölf Mandaten sollen bei den Grünen einziehen, die für ihre elf Stadträte bisher 141 Quadratmeter zur Verfügung hatten. Die Linken haben erstmal ein Mandat mehr und sollen der Auffassung sein, dass ihre Fraktion bald 15 Mitglieder zählt – sich also alle fraktionslosen Stadträte ins linke Lager begeben. Dann wäre der schöne Unterbringungsplan hinfällig.

Die Grünen als Wahlsieger sollen die Linke-Geschäftsstelle erhalten. Auf 218 Quadratmeter hatten die Linken ihre 17 Mandate verwaltet, jetzt kommen die Grünen mit 15 Stadtratssitzen in die Räume. Die Freien Wähler sollen in die ehemalige AfD-Geschäftsstelle ziehen – 75 Quadratmeter für vier Mandate, das passt. Die FDP wiederum soll ihre bisherige Geschäftsstelle behalten. Die Liberalen waren zuletzt sechs Mann stark, im neuen Stadtrat sind sie zu fünft.

Und wo müssen die Handwerker tätig werden? Beim Wahlverlierer CDU natürlich. Die Christdemokraten bekommen 72 Quadratmeter abgezogen von ihrem bisher 272 Quadratmeter großen Refugium, eigentlich durchaus moderat beim Schwund von 21 auf 13 Stadträte. In die abgeteilte Fläche zieht dann die SPD-Fraktion mit ihren sechs Mandaten.

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Großer Vorteil der Variante: Es muss nur eine Trennwand gezogen werden auf der Fraktionsetage. Der ungeliebte, weil fensterlose Raum 200 muss nicht als Fraktionsgeschäftsstelle genutzt werden. Die große Unbekannte ist die Frage, wie sich die fraktionslosen Stadträte einordnen. Gehen alle zu den Linken, werden die Karten neu gemischt. Bildet sich eine neue Fraktion aus Piraten, Freien Bürgern und Die Partei, muss eine zusätzliche Geschäftsstelle her.

Gewinner der jetzt diskutierten Variante sind die Freien Wähler, die auf 18,8 Quadratmeter pro Mandant kommen würden. Die CDU hätte 15,4 Quadratmeter, die Grünen könnten über 14,5 Quadratmeter verfügen und die FDP über 14,4 Quadratmeter. zwölf blieben für die SPD und die AfD, 11,8 für die Linken. Viel spricht dafür, dass die Pläne in den nächsten Wochen noch mal auf den Prüfstand gestellt werden und die Handwerker deutlich mehr Arbeit bekommen als nur eine Trennwand.

Von Thomas Baumann-Hartwig