Wie Dresden mit Bundesgeldern für die Lüftung an Schulen umgeht
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Wie Dresden mit Bundesgeldern für die Lüftung an Schulen umgeht

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11:00 15.06.2021
Zur Vermeidung von Corona-Ansteckungen in den Schulen empfehlen Wissenschaftler regelmäßiges Lüften. Daher wird auch viel über technische Lüftungsanlagen an Schulen gestritten.
Zur Vermeidung von Corona-Ansteckungen in den Schulen empfehlen Wissenschaftler regelmäßiges Lüften. Daher wird auch viel über technische Lüftungsanlagen an Schulen gestritten. Quelle: Christoph Schmidt
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Dresden

Frische Luft gilt als probates Mittel im Kampf gegen die Verbreitung des Coronavirus. Daher zielen Präventionsmaßnahmen in Schulen und Kitas auf das Lüften und daher wird praktisch während der gesamten Pandemiezeit auch schon über technische Anlagen zur Belüftung von Einrichtungen für Kinder und Schüler diskutiert. Doch selbst viele Bundesmillionen können die Stadt nicht locken. „Wir bleiben zunächst zurückhaltend“, erklärte Bildungsbürgermeister Jan Donhauser (CDU) auf DNN-Anfrage.

Der Bund hatte bereits im vergangenen Jahr ein Förderprogramm für raumlufttechnische Anlagen (RLT) aufgelegt. Doch so sperrig wie der Begriff, so sperrig war wohl auch die Umsetzung. 500 Millionen sollten bis 2024 zur Verfügung stehen. Nun hat der Bund die Fördermöglichkeiten ausgeweitet.

Stadt schon bei erstem Programm skeptisch

Schon damals hatte die Stadt Dresden geprüft, ob sich damit etwas anfangen lässt. Sie kam aber zur gegenteiligen Einschätzung. Seinerzeit galt ein Fördersatz von 40 Prozent und das Programm sollte zur Um- und Aufrüstung vorhandener Anlagen dienen. Die Fachleute in der Verwaltung kamen zu dem Schluss, dass das in Dresden nicht viel weiter hilft.

Dabei geht es ohnehin nur um stationäre Anlagen und nicht um mobile, um die ebenfalls so lange gestritten wird, wie die Pandemie das Land in Atem hält. Selbst Sachsens oberster Bildungspolitiker Christian Piwarz (CDU) blieb bei den mobilen Anlagen skeptisch, unter anderem wegen zurückhaltender Einschätzungen des Umweltbundesamtes und wegen der Lautstärke.

So wurden in der Vergangenheit in den Schulen regelmäßig die Fenster aufgemacht, zur Erinnerung wurden „Lüftungskinder“ eingeteilt oder Lüftungsampeln bemüht, beide schlagen dann Alarm, wenn die Zeit zum Lüften reif ist. Die Kinder schauen auf die Uhr, die Ampeln auf den Kohlendioxid-Gehalt der Luft.

Bund erweitert Förderung

Nun hat der Bund sein Förderprogramm für die stationären Anlagen erweitert. Nunmehr gibt es auch Geld für den Neueinbau von RLT-Anlagen. Darauf hat Bundesbildungsministerin Anja Karliczek (CDU) ihre Ressortkollegen in den letzten Tagen in einem Brief aufmerksam gemacht.

Das Bundeskabinett habe ergänzend beschlossen, dass die Förderrichtlinie aus dem vergangenen Jahr um den Neueinbau von stationären RLT-Anlagen in Einrichtungen für Kinder unter 12 Jahren erweitert wird. Zu diesen Einrichtungen zählten dabei Kindertageseinrichtungen, Horte, Kindertagespflegestellen und staatlich anerkannte allgemeinbildende Schulen in öffentlicher oder freier Trägerschaft mit Ausnahme von Schulen der Erwachsenenbildung.

„Im Rahmen der Förderung stehen noch knapp 500 Millionen Euro bis Ende 2021 zur Verfügung“, schrieb die Bundesministerin. Antragsberechtigt seien die jeweiligen Träger der Bildungseinrichtung. Mitte Juni werde die Förderrichtlinie in Kraft treten.

Stadt bleibt skeptisch

Bei rund 150 Schulen und 170 Kitas in Dresden ist der Träger die Stadt. Doch nach ersten Prüfungen haben die Millionenbeträge des Bundes an der Zurückhaltung in den Amtsstuben wenig geändert. In Neubauten und sanierten Schulgebäuden würden keine Umluftanlagen betrieben, wie sie der Bund fördern würde. Die Lüftung beruhe auf anderen Systemen. Die Nachrüstung in bestehenden Gebäuden setze eine Bauplanung, Ausschreibung von Bauleistungen und umfangreiche Eingriffe in die Bestandsgebäude voraus.

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Außerdem sei die öffentliche Hand, also die Verwaltung, verpflichtet, Lüftungsanlagen immer mit Anlagen zur Wärmerückgewinnung zu koppeln. Dafür würde es jedoch an Räumlichkeiten mangeln. Der Neubau von Lüftungsanlagen sei deshalb weder planerisch aufgrund der Antragsfrist bis Ende 2021, noch baulogistisch zu realisieren, erläutert der Bildungsbürgermeister.

Weitere Fragen kämen hinzu. So müsste die Stadt Eigenmittel aufbringen, doch Donhauser muss schon jetzt um jeden Euro für Schul- und Kitabauten kämpfen. Umbauten müssten wohl zudem in Kitas vielfach im laufenden Betrieb erfolgen, weil so kurzfristig gar nicht ausreichend Auslagerungsstandorte zur Verfügung stünden. „Wir prüfen das Programm und unsere Situation weiter, aber derzeit kommt die Förderung wohl eher nicht in Frage“, erklärte Donhauser.

Von Ingolf Pleil