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Lokales Wer mit wem? Fraktion gesucht im Stadtrat
Dresden Lokales Wer mit wem? Fraktion gesucht im Stadtrat
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06:12 31.07.2019
Sitzordnung ungewiss: Wie der neue Stadtrat aufgestellt sein wird, steht noch nicht fest. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Fünf Wochen vor der konstituierenden Sitzung des neuen Stadtrats am 5. September sind die Mehrheitsverhältnisse weiter unübersichtlich. Grüne, Linke und SPD kommen in den 71 Stimmen umfassenden Gremium – 70 Stadträte plus die Stimme von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) – auf 33 Mandate. Für die Mehrheit benötigt der rot-grün-rote Block drei weitere Stimmen.

Das ist der Dresdner Stadtrat

Mit Manuela Graul (Bündnis Freie Bürger), Martin Schulte-Wissermann (Piraten) und Maximilian Aschenbach (Die Partei) gibt es drei fraktionslose Stadträte, die aber noch nicht über ihre politische Zukunft entschieden haben. „Wir Fraktionslosen versuchen, eine gemeinsame Fraktion auf die Beine zu stellen“, erklärte Aschenbach am Dienstag auf Anfrage der DNN. Dazu würden jetzt zeitnah Gespräche geführt.

Graul habe gemeinsam mit der Vorsitzenden des Bündnisses Freie Bürger, Monika Rettich, Gespräche mit SPD, Grünen, Linken, CDU, Piraten und Die Partei geführt, erklärte Werner Schnuppe, Sprecher des Bündnisses. „Eine Entscheidung zu einem Eintritt in eine Fraktion wurde noch nicht getroffen.“ Die Wählervereinigung werde Mitte August zusammenkommen und die erste Sitzung des Stadtrats vorbereiten. „Dort werden wir das weitere Vorgehen besprechen.“

Laut aktueller Geschäftsordnung des Stadtrats sind mindestens vier Stadträte für die Bildung einer Fraktion erforderlich. Hinter den Kulissen läuft aber bereits eine Debatte über die Änderung der Geschäftsordnung mit einer Absenkung der Hürde für Fraktionen auf drei Mitglieder. Diese Debatte hatte es bereits vor fünf Jahren gegeben, um ein Zusammengehen der beiden Piraten-Stadträte Schulte-Wissermann und Norbert Engemaier mit Jan Kaboth (Bündnis Freie Bürger) zu ermöglichen. Letztlich schlossen sich die Piraten dann der Fraktion Die Linke an.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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