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Lokales Wahlergebnisse der Stadtratswahl Dresden werden neu geprüft
Dresden Lokales Wahlergebnisse der Stadtratswahl Dresden werden neu geprüft
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11:42 25.08.2019
Die Landesdirektion Sachsen hatte die Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse in mehreren Bezirken in Dresden für nichtig erklärt. (Symbolfoto) Quelle: Andre Kempner
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Dresden

Am kommenden Donnerstag, 29. August, wird der Gemeindewahlausschuss gegen 10 Uhr im Festsaal des Rathauses am Dr.-Külz-Ring tagen. Grund sind die Neuprüfungen der Wahlergebnisse für die Wahl zum Stadtrat der Landeshauptstadt Dresden, die am 26. Mai stattgefunden hat. Die Landesdirektion Sachsen erklärte nach eingehender Prüfung die Ermittlung und Feststellung der Wahlergebnisse in mehreren Bezirken für nichtig. Betroffen waren die Wahl zum Ortschaftsrat in Schönfeld-Weißig sowie die Beiratswahlen der Stadtbezirke Altstadt, Blasewitz, Cotta, Klotzsche, Leuben, Neustadt und Pieschen.

Die Zahl der abgegebenen Stimmen entsprach nicht dem Ergebnis der Niederschriften des Gemeindewahlausschusses. Rechtsverstöße konnten dabei nicht ermittelt werden.

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Dennoch muss das Ergebnis in der Tagung am 29. August neu festgestellt werden. Die Landesdirektion wird anschließend erneut die betreffenden Bezirke überprüfen, um deren Gültigkeit zu bestätigen. Die konstituierenden Sitzungen in den genannten Bezirken und der Ortschaft Schönefeld-Weißig werden dadurch verzögert.

Von DNN