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Lokales Vorschlag von FDP und Freien Bürger: So kann Dresden sich den Fernsehturm leisten
Dresden Lokales Vorschlag von FDP und Freien Bürger: So kann Dresden sich den Fernsehturm leisten
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18:46 10.12.2018
Der Dresdner Fernsehturm.
Der Dresdner Fernsehturm. Quelle: Archiv/Matthias Hiekel, dpa
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Dresden

Eine Euphorie wie lange nicht empfindet Holger Zastrow. Der Chef der gemeinsamen Fraktion von FDP und Frei­en Bürgern sieht Dank der Millionenschweren Zusagen des Bundes große Chancen, dass „der Fernsehturm den Dresdnern zu­rückgegeben wird“. Allerdings, das weiß der Liberale trotz aller Euphorie, gibt es die Wiedereröffnung nicht zum Nulltarif. Voraussichtlich 6,5­­­ Millionen Euro muss die Stadt als Eigentanteil beisteuern. Viel Geld. Doch Holger Zastrow und seine Fraktion haben einen Plan – und hoffen auf Gelder aus einem Zins-Deal.

„Wir haben uns lange Gedanken ge­macht und einen Ansatz gefunden“, sagt Holger Zastrow. Der Politiker verweist da­bei auf Mittel, die im aktuellen Haushaltsentwurf für die kommenden beiden Jahre noch nicht einmal erfasst sind und somit auch nirgendwo anders weggenommen werden müssen. Am Donnerstag soll der Stadtrat über genau diesen Haushalt entscheiden. Große Spielräume gibt es we­gen der vielen Her­aus­for­derungen etwa im Schulbereich tatsächlich nicht. Darüber hinaus sollen viele Millionen Euro für den Bau des neuen Verwaltungszentrums am Ferdinandplatz re­serviert werden, ge­bunkert bis 2023 in einer Rücklage.

Und genau da knüpft der Vorstoß an. Denn das geparkte Geld muss wirtschaftlich verwaltet werden. Es einfach auf dem Konto der Stadt liegen zu lassen, ist angesichts der niedrigen Zinsen keine Option. Deshalb, so sieht es eine Be­schluss­vor­la­ge aus dem Rathaus vor, sollen die Millionen als fünfjähriges Darlehen an den stadteigenen Versorger Drewag herübergereicht werden. Für das Darlehen kassiert die Stadt wiederum Zinsen. Einnahmen, die bisher nicht verplant sind und aus Sicht der Fraktion den Eigenanteil für den Turm allemal abdecken würden.

„Das ist eine Win-Win-Situation“

Im Etatentwurf waren ursprünglich et­wa 100 Millionen Eu­ro als Rücklage für den Neubau am Ferdinandplatz vorgesehen. Inzwischen steht zwar nur noch ein Be­trag von 80 Millionen Euro zur Debatte. Doch auch das ist kein Problem, sagt Steffen Hintze, der Ge­schäftsführer der Fraktion von FDP und Freien Bürgern. „Konservativ ge­rech­net mit einer Verzinsung von zwei Prozent ergeben sich auch so nach fünf Jahren acht Millionen Euro“, rech­net er vor. Die Drewag kann im Ge­genzug mit dem Geld andere Kredite ab­lösen. „Das ist ei­ne Win-Win-Situation.“

Die Idee sei bereits mit Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) ab­ge­sprochen. „Er findet den Weg gut“, sagt Holger Zas­trow. Auch deshalb wollen FDP und Freie Bürger dazu keinen eigenen Antrag einbringen, sondern setzen auf den vom OB an­gekündigten Grund­satz­be­schluss zum Fernsehturm. „Wir gehen davon aus, dass der OB diesen Finanzierungsvorschlag dort mit einbringt“, erklärt Holger Zastrow, der auf rasches Han­deln drängt. „Wenn man das zu­sagte Geld jetzt nicht nutzt, ist es ir­gendwann wieder weg.“ Oh­nehin gebe es noch ge­nug zu tun. So müsse eine Lösung für die Verkehrsanbindung ge­funden wer­den. Doch auch da­für hat Holger Zastrow bereits Ideen. So könne die Stadt auf E-Mobilität und au­tonome Fahrzeuge setzen, um die Be­sucher etwa von einem zentralen Parkplatz in Schönfeld-Weißig hinüber zum Fernsehturm zu chauffieren.

Von Sebastian Kositz