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Lokales Volkshochschule Dresden braucht mehr Geld
Dresden Lokales Volkshochschule Dresden braucht mehr Geld
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18:38 17.12.2018
Die Volkshochschule ist mitten ins Zentrum gezogen. Quelle: DNN
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Dresden

Der Kulturausschuss des Stadtrats hatte am Montagabend auf einer Sondersitzung eine ganz spezielle Frage zu beantworten: Wie verteile ich Geld, das ich noch gar nicht habe? Hintergrund: Der Ausschuss würde gerne an Kulturinstitutionen und für Projekte deutlich mehr Geld ausreichen, als im Haushalt steht. Doch eine von Rot-Grün-Rot vorgeschlagene Erhöhung des Kulturetats war im Stadtrat nicht mehrheitsfähig. Statt dessen gibt es eine Liquiditätsreserve von 43,5 Millionen Euro, die natürlich auch die Kulturpolitiker anzapfen wollen.

Wieviel Geld mehr es für die Kultur geben wird, ist politisch noch nicht entschieden. Dafür gibt es zwei Problemfälle, die deutlich mehr Geld benötigen: die Ostrale und die Volkshochschule. Die bedeutende Ausstellung zeitgenössischer Bildender Kunst, die zwischenzeitlich Abwanderungsgedanken hegte, kann sich nun doch mit der Messehalle 1 als Ausstellungsort anfreunden. Das ist aber teurer als das bisherige Domizil Futterställe und Heuboden im Ostragehege.

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Sehr viel teurer, wie Kulturamtsleiter Manfred Wiemer erklärte: 480 000 Euro wäre der Preis inclusive aller Nebenkosten für das neue Domizil der Ostrale. Diese Rechnung hätte der Vereinsvorstand dem Kulturamt in der vergangenen Woche präsentiert.

Technisches Problem: Die Ostrale hat nur 400 000 Euro Zuschuss beantragt, mehr kann der Ausschuss gar nicht geben. Auf dem Papier stehen aber nur 82 000 Euro, geschuldet den knappen Mitteln. Die Ostrale-Macher könnten sowohl an den eigenen Kosten noch etwas schrauben als auch zusätzliche private Mittel einwerben, erklärte Wiemer. Aber mehr als die 82 000 Euro Zuschuss müssten es schon sein.

Jürgen Küfner, Direktor der Volkshochschule, hat sich kurz vor der Ausschusssitzung mit einem Appell an die Stadträte gewandt: Gestiegene Personalkosten, höhere Honorare und steigende Betriebskosten im neuen Gebäude in der Annenstraße – die Volkshochschule brauche mehr Geld. 855 000 Euro Zuschuss stehen für 2019 in der Liste, 1,25 Millionen müssten es laut Küfner sein, macht ein Plus von 395 000 Euro. Für 2020 hat der Direktor sogar 1,35 Millionen Euro beantragt. Der Ausschuss sieht Redebedarf und will Küfner Anfang Januar zum Kreuzverhör laden.

Die ungeklärte Frage, ob der Kulturetat aufgestockt wird und wenn ja um wieviel, beantwortete der Ausschuss mit einem technischen Kniff: „Wir definieren die Mittel, die wir heute vergeben, als Untergrenze“, erklärte Norbert Engemaier (Die Linke). Damit kann ab Januar Geld an die Vereine fließen. Diese können auf Nachschläge hoffen, wenn das Goldene Kalb Liquiditätsreserve geschlachtet wird und ein dicker Brocken für die Kultur abfällt.

In einem Punkt wird Kulturbürgermeisterin Annekatrin Klepsch (Die Linke) Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) eine juristische Prüfung vorschlagen: Der Verein Erkenntnis durch Erinnerung, der die Gedenkstätte Bautzner Straße betreut, hat seinen Förderantrag verspätet eingereicht. Gleichwohl bewilligten die Ausschussmitglieder 70 000 Euro für 2019. Das kann aus Sicht der Verwaltung gegen den Gleichbehandlungsgrundsatz verstoßen und muss wohl von Juristen unter die Lupe genommen werden.

Von Thomas Baumann-Hartwig