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Lokales Verwirrung bei den Kosten für die Waldschlößchenbrücke
Dresden Lokales Verwirrung bei den Kosten für die Waldschlößchenbrücke
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18:14 14.07.2018
Dresdens wohl umstrittenstes Bauwerk: die Waldschlößchenbrücke. Quelle: Anja Schneider
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Dresden

Fünf Jahre nach Verkehrsfreigabe der Waldschlößchenbrücke stehen die Kosten für das Bauvorhaben fest. Stadtverwaltung und Arbeitsgemeinschaft für den Brückenbau haben sich nach langen und zähen Verhandlungen außergerichtlich auf eine Schlussrechnung geeinigt. Laut Straßen- und Tiefbauamtsleiter Reinhart Koettnitz betragen die Baukosten 179 Millionen Euro. Es seien 183 Millionen Euro geplant gewesen.

„Die Einigung erforderte zahlreiche Verhandlungstermine“, erklärte Koettnitz, „unser Ziel war es, eine einvernehmliche Regelung zu finden und nicht vor Gericht zu gehen.“ Das Straßen- und Tiefbauamt gebe öffentliches Geld aus und trage deshalb eine besondere Verantwortung. „Das hat eine gewisse Zeit erfordert.“

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Die Baukosten für die Brücke inklusive der Brückenrampen und den Ausbau der Fetscherstraße haben den Angaben zufolge 74,2 Millionen Euro betragen. Der Freistaat habe bisher Fördermittel in Höhe von
132,7 Millionen Euro bewilligt. Da das Bundesverwaltungsgericht nach der Klage der Grünen Liga Sachsen gegen den Freistaat den Planfeststellungsbeschluss für die Brücke für rechtswidrig erklärt hat, könne die Baumaßnahme noch nicht endgültig abgeschlossen werden. Die Gutachten, die für einen überarbeiteten Planfeststellungsbeschluss erforderlich sind, verursachen weitere Kosten.

Die Angaben von Koettnitz stehen im Widerspruch zu Auskünften, die der Linke-Fraktionsvorsitzende André Schollbach von Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) erhalten hat. Der Linke-Politiker wollte wissen, auf welches Finanzvolumen sich die bisherigen finanziellen Aufwendungen der Landeshauptstadt Dresden für die Realisierung des Vorhabens „Verkehrszug Waldschlößchenbrücke“ belaufen. „Bisher wurden Ausgaben von 187,6 Millionen Euro getätigt“, ließ Hilbert mitteilen und aufschlüsseln: 148,9 Millionen Euro seien für Bauleistungen geflossen, 15,6 Millionen Euro für die Planung, 5,7 Millionen Euro für Grunderwerb, 12,7 Millionen Euro für Baunebenkosten und 4,7 Millionen Euro für Lärmschutz.

Die Verwaltung kündigte an, die Diskrepanz zu prüfen. Schollbach erklärte gegenüber DNN: „Die Angaben von Oberbürgermeister Hilbert und des zuständigen Amtsleiters Koettnitz lassen sich nicht miteinander in Einklang bringen. In Hilberts Rathaus scheint es zuzugehen wie bei Hempels unterm Sofa. Entweder weiß die rechte Hand nicht, was die linke tut oder einem Stadtrat wurde auf amtlichem Weg eine wahrheitswidrige Information erteilt.“

Beides wäre inakzeptabel, so der Fraktionsvorsitzende. Er werde die Angelegenheit nicht auf sich beruhen lassen, sondern sich um Aufklärung der eklatanten Widersprüche bemühen. „Die Öffentlichkeit
hat einen Anspruch zu erfahren, wie teuer die Waldschlößchenbrücke wirklich gewesen ist.“ Bei dem Bauwerk handele es sich nicht nur um die umstrittenste, sondern auch die teuerste Elbbrücke, so Schollbach.

Thomas Baumann-Hartwig

14.07.2018
14.07.2018