Versehen um neue Corona-Regeln in Dresden?

Maskenpflicht in Bussen, Bahnen und Supermärkten, aber auch ein größerer Aktionsradius für Ausflüge – Sachsen lockert ab Montag die Corona-Spielregeln für die Bevölkerung. Dazu tritt ab dem 20. April eine Allgemeinverfügung in Kraft. Doch angeblich bringt diese nicht nur Erleichterungen. Laut Jens Genschmar, Gastronom und Fraktionsvorsitzender der Freien Wähler im Stadtrat von Dresden, ist ein Verbot für die Gastronomie hinzugekommen. Doch dabei könnte es sich auch nur um ein Versehen handeln. Genschmar betreibt die Gastronomie am Ausflugsziel Lugturm, der sich auf Heidenauer Flur befindet. „Bei mir sind Mitarbeiter des Ordnungsamtes vorbeigekommen und haben mich auf die neue Passage hingewiesen“, erklärte er. Demnach soll darin festgelegt sein, dass nur noch Speisen im Außerhausverkauf verkauft werden dürfen. Getränke seien Verboten. Dazu heißt es im entsprechenden Paragraph 5 der Allgemeinverfügung: "Der Betrieb von Gastronomiebetrieben jeder Art ist untersagt. Dies gilt auch für Mensen sowie Hochschul-Cafeterien. Ausgenommen sind die Abgabe und Lieferung von mitnahmefähigen Speisen und Personalrestaurants sowie Kantinen, wenn sie die durch Allgemeinverfügung des Staatsministeriums für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt vorgegebenen Hygienevorschriften beachten." Dass es sich hierbei um ein Versehen handelt und auch Getränke weiterhin verkauft werden dürfen, ist wahrscheinlich. Denn in dem Paragraphen steht nichts von einem ausdrücklichen Verbot des Getränkeverkaufs. Das Sozialministerium war jedoch bis zum Redaktionsschluss nicht für eine Richtigstellung zu erreichen. Und da nur Speisen in der Allgemeinverfügung erwähnt werden und das Ordnungsamt Genschmar auf die Passage aufmerksam gemacht hat, herrscht nun Aufregung bei dem Gastronomen: „Wir können nur hoffen, dass das nicht beabsichtigt war und schnell korrigiert wird.“ Genschmar öffnet an diesem Sonntag seine Pforten am Lugturm und dann erst am nächsten Sonnabend wieder, wie er erklärte. „Bis dahin gibt es hoffentlich eine Klarstellung. Sonst wäre es ein Schlag ins Kontor.“ Von Thomas Baumann-Hartwig

Neue Allgemeinverfügung - Versehen um neue Corona-Regeln in Dresden? Gastronom berichtet von neuem Verbot