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Lokales Steht der Medienrat in Sachsen vor dem Aus?
Dresden Lokales Steht der Medienrat in Sachsen vor dem Aus?
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20:37 03.10.2019
Symbolfoto Quelle: picture alliance / dpa
Dresden

In der Landespolitik in Dresden wird über das Aus des Medienrats diskutiert. Das ist aus Kreisen der möglichen Koalitionsparteien zu vernehmen. Bislang gebe es jedoch noch keinerlei feste Vereinbarungen, hieß es gegenüber DNN.

Das hängt natürlich auch mit dem Zeitplan zusammen. Bisher haben CDU, SPD und Grüne lediglich zu einem möglichen Regierungsbündnis („Kenia“) Sondierungen geführt. In Koalitionsverhandlungen dürfte es frühestens Ende Oktober konkreter werden.

Gremium von Anfang an umstritten

Der Medienrat war als Führungsgremium der für den Privatrundfunk zuständigen Landesmedienanstalt Mitte der Neunzigerjahre vor allem auf Betreiben der CDU im Landtag installiert worden. Von Anfang an war das Gremium umstritten, das die Sächsische Landesanstalt für privaten Rundfunk und neue Medien (SLM)-Versammlung als Entscheidungsgremium entmachtete.

Die Versammlung besteht aus derzeit 34 Vertreterinnen und Vertretern gesellschaftlich relevanter Organisationen und Institutionen sowie der Landtagsparteien und der Staatsregierung, hat aber nur noch weitgehend beratenden Charakter.

Führungswechsel zu Monatsbeginn

Der Medienrat wurde zuletzt von Michael Sagurna geführt, seit 1. Oktober steht Prof. Dr. Markus Heinker an der Spitze des Gremiums. Sagurna, früher unter anderem Regierungssprecher und Staatskanzleichef in Sachsen, hatte sich vom Präsidentenamt zurückgezogen, für das unter anderem „eine robuste Gesundheit“ notwendig sei.

Zuletzt war es im Streit um die Besetzung des Direktorenpostensin der SLM zu einem schweren Zerwürfnis zwischen Medienrat und Versammlung gekommen. Später forderte die Versammlung Reformen in der Medienanstalt.

Sie schlug vor, die SLM neu zu strukturieren – mit der Versammlung als Entscheidungsorgan und einem hauptamtlichen Direktor als Vorbereitungs- und Ausführungsorgan. „Die Mitglieder versprechen sich davon eine Professionalisierung der Arbeit und eine Harmonisierung in den mitteldeutschen Ländern“, hieß es. Die vorgeschlagene Struktur habe sich in den Nachbarländern Sachsen-Anhalt und Thüringen bewährt. Größere Effizienz und die Schaffung von Synergien sei auch ein Signal an die Medienwirtschaft.

Von Ingolf Pleil

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