Stadtrat Dresden: Angst vor der Bedeutungslosigkeit

Die Messehalle 1 ist kein gastlicher Ort für eine Sitzung. So richtig warm wird es in dem Riesenraum selbst im Sommer nicht. Im Winter ist es – vorsichtig formuliert – etwas fußkalt. Trotzdem treffen sich dort einmal im Monat fast 100 Menschen und harren über Gebühr lange aus. Kurze Sitzungen, knappe Redebeiträge, nur das Notwendigste? Gilt nicht für den Dresdner Stadtrat. Auch nicht in der Corona-Pandemie. Unternehmen werden verpflichtet, ihre Mitarbeiter ins Homeoffice zu schicken. Familien dürfen ihre Freunde nicht treffen. Alle sollen auf Kontakte verzichten. Der Dresdner Stadtrat debattiert dagegen darüber ein zusätzliches Gremium einzurichten, das stundenlang tagen soll. Zwar im gut geheizten Rathaus, aber die Teilnehmer sitzen auch dort dicht an dicht. Coronakrise eine Zumutung für die Demokratie: Das ist die völlig falsche Debatte! Es kann doch nicht darum gehen, noch einen Lenkungskreis zu schaffen und noch eine Arbeitsgruppe. Es muss Ziel sein, so viele Präsenzveranstaltungen wie möglich zu streichen und die Teilnehmerzahl an Sitzungen klein zu halten. Und darum, alles, was geht, ins Netz zu verlagern. Wann greift der Stadtrat auf die Möglichkeit von Videokonferenzen zurück? Kommunalpolitik sollte mit gutem Beispiel vorangehen. Das Gegenteil ist der Fall. Obwohl die Tagesordnung nur zehn Punkte umfasste, dauerte der Stadtrat am Donnerstag viel zu lange. Warum? Ist es die Angst vor der Bedeutungslosigkeit, vor dem Verlust ihrer Bühne, die einige Stadträte ans Rednerpult treibt? Die Coronakrise ist eine Zumutung für die Demokratie. Das Virus lässt der Politik keine Zeit, alles haarklein bis ins Detail auszudiskutieren. Stadtrat in Dresden ist hoffnungslos zerstritten: Jeden Tag sterben Menschen an den Folgen einer Infektion, jeden Tag bangen Menschen um ihre Existenz. Gremien wie der Stadtrat rücken da in den Hintergrund. Es gibt viel Wichtigeres als lokales Parteiengezänk auf überschaubarem rhetorischen Niveau. Folgerichtig stand am Ende der langen Debatte über mehr Mitsprache für den Stadtrat bei Coronamaßnahmen der Verwaltung: nichts. Alle Vorschläge fielen durch. Aber nicht wegen der Einsicht, dass ein zusätzliches Gremium in der Corona-Pandemie ein zusätzliches Infektionsrisiko für die Teilnehmer ist. Sondern deshalb, weil der Stadtrat hoffnungslos zerstritten ist. Bleiben Sie gesund! Ihr Thomas Baumann-Hartwig Von Thomas Baumann-Hartwig