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Lokales Stadträte warnen vor Panikmache beim Kulturpalast
Dresden Lokales Stadträte warnen vor Panikmache beim Kulturpalast
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10:35 15.02.2017
Der Kulturpalast wird deutlich teurer als gedacht.   Quelle: Anja Schneider
Dresden

 Stadträte verschiedener Fraktionen haben trotz neuer Millionen-Mehrkosten bei der Sanierung des Kulturpalastes zu Besonnenheit aufgerufen. Der Bau wird nicht wie 2013 vorgesehen 81,5 Millionen Euro kosten, sondern wahrscheinlich mehr als 100 Millionen Euro. Das ist eine Überschreitung von mehr als 20 Prozent. „Wir sind schon überrascht“, erklärte der SPD-Fraktionsvorsitzende Christian Avenarius, „im Dezember wurde eigentlich der Eindruck erweckt, dass bei den Mehrkosten bleibt.“ Damals hatte der Stadtrat das Budget für den Kulturpalast-Umbau um sieben Millionen Euro erhöht.

Avenarius plädierte für eine gründliche Aufarbeitung der Ursachen für die Mehrkosten und kündigte an: „Wir werden Akteneinsicht beantragen.“ Es sei sehr ärgerlich, wenn Mehrkosten in Millionenhöhe entstünden. Avenarius warnte davor, vorschnell jemanden dafür verantwortlich zu machen. „Zuerst müssen wir uns genau ansehen, woran es gelegen hat.“ Thomas Löser, Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen, sieht es ähnlich: „Wir müssen die Ursachen ergründen und die richtigen Lehren daraus ziehen.“

Die Bauarbeiten jetzt zu stoppen sei keine Option, so Löser. „Wir müssen den Eröffnungstermin halten. Sonst wird es noch teurer.“ Die Stadt müsse die Liquidität ihrer Tochtergesellschaft Kommunale Immobilien Dresden GmbH & o. KG (KID) erhalten. „Das wird eine Herausforderung, aber es führt kein Weg daran vorbei.“ Tilo Kießling, Finanzpolitiker der Fraktion Die Linke, meinte: „Wir sind immer noch weit von einem Desaster entfernt. Es stellt sich für uns die Frage, ob die Mehrkosten unvermeidbar waren oder ob man das hätte verhindern können.“

CDU-Fraktionsvorsitzender Jan Donhauser bezeichnete die Mehrkosten als „äußerst ärgerlich“. „Aber wir müssen den Bau zu Ende führen. Ich erwarte von der KID-Geschäftsführung, dass dem Stadtrat transparent dargestellt wird, wie es zu dazu kommen konnte.“ Holger Zastrow, Vorsitzender der Fraktion FDP/Freie Bürger, sagte, die Vorgänge würden zwei Dinge deutlich zeigen: „Die öffentliche Hand ist, was das Einhalten von Kosten betrifft, keinesfalls effizienter als private Bauherren.“ Und: „Wozu haben wir Aufsichtsräte und Lenkungsgruppen, wenn die wirklich wichtigen Dinge dort gar nicht besprochen werden, sondern so wie jetzt aus dem Nichts hochploppen?“ Das gesamte System der parlamentarischen Gremien gehöre auf den Prüfstand, so Zastrow.

Am Dresdner Kulturpalast laufen die Arbeiten auf Hochtouren. Ende April soll das Haus öffnen. wir waren am 7. Februar auf der Baustelle zu Gast.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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