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Lokales Stadt Dresden: Verkauf von Gebäuden am Lingnerschloss rechtlich nicht möglich
Dresden Lokales Stadt Dresden: Verkauf von Gebäuden am Lingnerschloss rechtlich nicht möglich
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10:36 16.01.2020
Das Lingnerschloss in Dresden. Quelle: Dietrich Flechtner
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Dresden

Die Idee, zwei Nebengebäude auf dem Lingnerschloss-Areal zu verkaufen, um die Erlöse daraus in den Abschluss der Sanierung zu stecken, dürfte nicht ganz so einfach umzusetzen sein. Nach einer ersten Prüfung der Pläne stellt die Stadtverwaltung nun fest, es sei „rechtlich nicht möglich, dass der Erbbauberechtigte Teile der Erbbaurechtes bzw. einzelne davon erfasste Gebäude verkauft“.

Erbbauberechtigter ist der Förderverein Lingnerschloss, der das Schloss seit gut 15 Jahren saniert; der Vorstandsvorsitzende Peter Lenk hatte die Idee des Verkaufs ins Spiel gebracht. Dazu erklärte Stadtsprecher Kai Schulz auf DNN-Anfrage: „Die Landeshauptstadt Dresden hat am Gesamtareal des Lingernerschlosses ein Erbbaurecht bestellt und bleibt dabei Eigentümerin der betreffenden Grundstücke.“

Sonderkonstruktion Unter-Erbbaurecht wäre möglich

Ob und inwieweit Dritten eigentumsähnliche Rechte an Teilen des Erbbaurechts eingeräumt werden könnten, sei durch die Landeshauptstadt „vor allem vor dem Hintergrund testamentarischer Verfügungen zum Lingnerschloss zu prüfen“.

Karl August Lingner, reich geworden durch die Produktion von Odol-Mundwasser, hatte das Areal der Stadt nach seinem Tod 1916 mit Auflagen vermacht. Im Sinne dieses Vermächtnisses „zum Besten der Bevölkerung von Dresden und Umgebung“ saniert der Förderverein das Schloss. Zum weiteren Vorgehen erklärte Stadtsprecher Schulz noch, es bestehe „beispielsweise rein rechtlich gegebenenfalls die Möglichkeit, dass der Erbbauberechtigte einem Dritten ein Unter-Erbbaurecht gewährt. Zu den konkreten Bedingungen dieser Sonderkonstruktion können wir derzeit noch keine Aussagen treffen."

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Von hp

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