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18:12 12.11.2019
Mehr Kultur und gerne auch selbstgemachte wünschen sich Neustadtpolitiker für die Bunte Republik Neustadt. Das wollen sie mit einer BRN-Satzung verwirklichen. Quelle: Anja Schneider
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Dresden

„Zurück in die Zukunft“ heißt ein Film, der vor fast 34 Jahren in die Kinos kam und den Schauspieler Michael J. Fox zu einem Star machte. Mit „Zurück in die Zukunft“ kann man auch beschreiben, was Neustadtpolitiker um Magnus Hecht (Linke), Johannes Lichdi und Ulla Wacker (beide Grüne) mit der Bunten Republik Neustadt (BRN) vorhaben. Sie wollen der von einem Straßenfest zum zugkräftigen Stadtteilfest mit 150 000 Besuchern ausgewachsenen BRN etwas von ihrem ur­sprünglichen Charakter zurückgeben, ohne die in den letzten Jahren gemachten Entwicklungen mit Inselbereichen und Sicherheitskonzept von Bord zu werfen. Statt eines zu einer Zeitmaschine umgebauten DeLorean-Sportwagens setzen sie al­lerdings auf ein weniger rasantes Instrument: Sie schlagen eine BRN-Satzung vor.

am 16.06.18 in Dresden : BRN Impressionen von der Bunten Republik Neustadt 2018, Dresden Quelle: Dresdner Neueste Nachrichten

Der Ausgangspunkt: Inselchefs haben es schwer

Die wilden Jahre der BRN sind vorbei, dennoch gebe es einige größere Probleme, die man angehen müsse, sagt Magnus Hecht. Er meint damit eine fortschreitende Kommerzialisierung, die er vor allem in den Bierwagen großer Unternehmen verkörpert sieht, das Anmeldechaos der letzten Jahre und die riesigen Müllberge, die Jahr für Jahr im Festgelände entstehen. Außerdem fehlt der BRN eine ordnende Hand, wie sie etwa beim Hechtfest oder beim Elbhangfest ein organisierender Ver­ein darstellt. Für die BRN gibt es diesen Einzelveranstalter nicht, woran sich nach Meinung der Neustadtpolitiker auch nichts ändern muss. Sie wollen die Inselverantwortlichen stärken, um die die Stadt seit 2018 verstärkt wirbt. Die Idee: Die Inselchefs können für einen bestimmten Bereich des Festgeländes entscheiden, wo die Musik spielt, wer die Würstchen verkauft und wann Ruhe herrscht. So ist das zumindest in der Theorie. Praktisch dienen die Inselchefs als Ansprechpartner der Verwaltung, haben jede Menge rechtliche Fragen zu Gema, Versicherungen und Künstlerverträgen zu klären und kaum eine Handhabe gegen Quertreiber in ihrem Gebiet. Die Satzung soll das ändern und die Rolle der Inselchefs stärken. „Wir wollen das Inselkonzept fortführen und sichern“, formuliert es Johannes Lichdi.

Der Ansatz: Zu den BRN-Inseln gesellen sich Zonen

Die Satzung sei ein Weg, die BRN dazu zu zwingen, selbst festzulegen, was sie ist. Das haben freilich ihre Urheber übernommen, die die Definition aber durchaus als Diskussionsangebot verstehen. Sie sehen die BRN als Stadtteilfest, nicht als „Stadtfest 2.0“, mit dem man in Berlin oder München um Touristen werben könne. „Es gibt die Tendenz, dass Anwohner zur BRN aus der Neustadt fliehen“, sagt Ulla Wacker, die im BRN-Büro vor allem Inselchefs berät. Ein Grund: Gegen professionelle Veranstalter hätten sie kaum eine Chance. Die Folge: Statt kleiner, idealerweise selbstgemachter Kulturangebote dominiert vielerorts, was groß und laut ist.

Das Gegenmittel sieht die Satzung in Zonen, die auf das Festgebiet verteilt werden. Davon werden fünf vorgeschlagen, die sich auf der Kommerzskala von Kategorie eins – kostenfreie Darbietungen ohne elektronische Verstärkung – bis zur Kategorie fünf – Bühnen und Bierwagen, die sich keinem Anwohner und keiner Kneipe in der Nähe zuordnen lassen – bewegen. Wo diese Zonen gesetzt werden, müsse ausdiskutiert werden. „Wir stellen uns schon vor, dass es zum Beispiel auf der Alaunstraße lauter zugehen kann und auf der Sebnitzer Straße ruhiger und weniger kommerziell“, sagt Linke-Politiker Hecht. Aber auch das sei nur ein Vorschlag.

BRN 2019 Samstag Nachmittag Quelle: Anja Schneider

Für die Zonen gelten unterschiedliche Regeln, was Ruhezeiten und Lautstärke angeht – aber auch die Gebühren. Derzeit ist es so, dass alle BRN-Veranstalter eine Sondernutzung für den beanspruchten Straßenraum beantragen müssen. Das führe dazu, dass ein Bierwagenbetreiber trotz horrenden Umsatzes am BRN-Wochenende nur 2,50 Euro pro Quadratmeter zahle, kritisiert Johannes Lichdi. Das soll sich ändern. So sollen Veranstaltungen in den Kulturzonen eins und zwei gebühren- und auch anmeldungsfrei bleiben. „Auf diese Weise könnten spontane Ideen der Anwohner zum Beispiel auf freien Bühnen kurzfristig verwirklicht werden“, sagt Ulla Wacker. In den Kommerzzonen drei bis fünf wird dagegen deutlich stärker als bisher zur Kasse gebeten. „Die Anbieter dort wollen vom Image der BRN profitieren, dann können sie auch etwas zum Stadtteilfest beitragen“, meint Grünen-Stadtrat Lichdi.

Der Ablauf: Das passiert bei einer BRN mit Satzung

Für die zuständigen Ämter formuliert die Satzung klare Termine. So muss das Ordnungsamt bis Mitte November des BRN-Vorjahres veröffentlichen, wo auf welchen Straßen Bühnen und Buden gestattet sind und wo nicht. Ende Januar sollen dann die Zonen feststehen. Durch diese frühe Festlegung könne sich jeder frühzeitig Gedanken und sich mit den Gegebenheiten vertraut machen, so Magnus Hecht. Den Behörden, vor allem dem Straßen- und Tiefbauamt, soll das bessere Anträge von Veranstaltern bescheren.2019 waren kurz vor Start nur 80 von reichlich 140 Anträgen positiv beschieden worden. Knapp 50 waren nach der Frist im Amt eingetrudelt, der Rest hatte Veranstaltungen dort beantragt, wo Inseln liegen oder es aus Sicherheitsgründen nicht geht. Die Satzungsbefürworter hoffen, dass die Ausfallquote künftig deutlich geringer ist, vielleicht auch, weil mehr Inseln als wie zuletzt sieben zustande kommen.

Die BRN an einem Samstagabend Quelle: Hauke Heuer

Ohne mehr Disziplin vonseiten der Neustadtbewohner geht es jedoch nicht.Das hatte auch der Görlitzer Professor Matthias Munkwitz im von ihm verfassten BRN-Gutachten geurteilt. Wichtig: Als BRN-Expertengremium setzt die Satzung ein vom Stadtbezirksbeirat gewähltes Kuratorium ein. Das begleitet nicht nur Vorbereitung und Durchführung, sondern wertet anschließend auch aus. „Daran hat es zuletzt immer gefehlt. Wir wollen aus Fehlern lernen, und das geht nur, wenn man über die Bunte Republik Neustadt spricht“, sagt Magnus Hecht.

Der Antrag: So geht es nun weiter

Viel kommt auf einen offenen Infoabend an, zu dem am nächsten Montag, 18 Uhr ins Stadtteilhaus geladen wird. Dort wollen die Verfasser die Satzung vorstellen. Abhängig vom Ergebnis soll sie als fraktionsübergreifender Antrag in den Stadtrat eingebracht werden. Er gehe davon aus, dass es dort und sicher auch mit dem Rechtsamt der Stadt einige Diskussionspunkte geben werde, sagt der Neustadtgrüne Lichdi. Die nächste BRN im Juni 2020 kommt für die Satzung sicher noch zu früh, wobei einzelne Bestandteile, etwa die Nachbereitung durch das Kuratorium, auch schon verwirklicht werden könnten. Die erwartet langwierigen Diskussionsprozesse sehen die Satzungsautoren aber nicht unbedingt als Nachteil. Es gehe auch darum, dass die Neustädter wieder über ihre BRN nachdenken, sagt Magnus Hecht.

Von Uwe Hofmann

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