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Dresden Lokales So viele Stadträte legten ihr Mandat nieder
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16:38 25.05.2019
Kommen und Gehen im Dresdner Stadtrat: 16 Mandatsträger mussten in fünf Jahren ersetzt werden. Quelle: Dietrich Flechtner
Dresden

Nichts ist beständiger als der Wandel, heißt es. Die Floskel trifft auf den 2014 gewählten Stadtrat zu. In den vergangenen fünf Jahren herrschte das große Stühlerücken: Mehr als 20 Prozent der Stadträte wurden ausgetauscht. 14 Stadträte schieden mehr oder weniger auf eigene Veranlassung aus dem 70 Mitglieder starken Gremium aus. So viele waren es noch nie.

Den Vogel schoss die CDU-Bewerberin Annegret Wagner ab, die im Wahlkreis 6 von Listenplatz 3 aus mit 2166 Stimmen die Qualifikation für den Stadtrat schaffte, dann aber abwinkte: Als Angestellte des Eigenbetriebes Kindertagesstätten hätte sie ihren Beruf für das Ehrenamt aufgeben müssen.

„Wechselkönige“ waren die Sozialdemokraten

Die Linken sammelten besonders schlechte Erfahrungen mit einem Mandatswechsel: Als Annekatrin Klepsch 2015 Kulturbürgermeisterin wurde, ging ihr Mandat an den betagten Mediziner Dieter Scheuch. Dieser musste 2017 den Stadtrat aus gesundheitlichen Grünen verlassen, es rückte der Historiker Gerhard Besier nach. Der Ende 2018 den Linken den Rücken kehrte und zur FDP-Fraktion wechselte.

Die FDP ist die einzige Fraktion, die in den fünf Jahren nicht einen Stadtrat auswechseln musste. Im Gegenteil: Die Liberalen sind gewachsen und haben mit Besier sowie Detlev Cornelius zwei Stadträte dazugewonnen. Zur Erinnerung: Die Liberalen brachten es 2014 gerade mal auf drei Mandate und konnten nur mit dem Freien Bürger Franz-Josef Fischer eine Fraktion bilden. Zum Ende der Legislaturperiode sind es nun mit sechs doppelt soviele Sitze wie am Anfang.

Stühlerücken im Stadtrat: Diese Politiker legten ihr Mandat nieder

Die „Wechselkönige“ waren die Sozialdemokraten, die fast die halbe Fraktion austauschten. Neun Mandate zählt die SPD, viermal wurde getauscht. Schöner Nebeneffekt: Mit den Wechseln kamen zwei Frauen zu der als reine Männerriege gestartete Fraktion.

Am Häufigsten mussten Stadträte ihr Mandat niederlegen, weil sie in die Verwaltung wechselten: Peter Lames (SPD), Kris Kaufmann und Klepsch (beide Linke) übernahmen Bürgermeisterämter, Annett Grundmann (CDU) und Thomas Grundmann (Die Linke) wechselten als persönliche Assistentin beziehungsweise persönlicher Mitarbeiter an die Seite von Beigeordneten. Margit Haase (Bündnis 90/Die Grünen) wurde Mitarbeiterin im Rathaus.

Neue Jobs traten auch die Sozialdemokraten Axel Bergmann und Christian Avenarius an, der eine wechselte kurz nach der Landtagswahl ins SPD-geführte Kulturministerium, der andere ging als sächsischer Vertreter nach Brüssel. Der SPD-Landtagsabgeordnete Albrecht Pallas verzichtete auf sein Stadtratsmandat, als die Sozialdemokraten auf Landesebene mit der CDU die Regierung bildeten. Regierungsarbeit ist noch aufwendiger als Opposition, begründete Pallas seinen Verzicht.

Wird es im nächsten Stadtrat wieder so viele Wechsel geben?

Jens Hoffsommer (Bündnis 90/Die Grünen) legte sein Mandat wegen hoher beruflicher Belastung nieder, Bernd Lommel (AfD) erklärte seinen Umzug nach Niedersachsen. Lothar Klein (CDU) schließlich musste aus gesundheitlichen Gründen passen.

Interessant ist, was die Wechsel mit dem Wahlergebnis gemacht haben: Die 14 ausgeschiedenen Stadträte waren mit insgesamt 55 507 Stimmen gewählt worden. Die Neuen brachten dagegen nur 23 077 Stimmen mit. Ergibt ein Defizit von 32 430 Stimmen. Da jeder Wahlberechtigte über drei Stimmen bei der Stadtratswahl verfügt und unter der Annahme, dass jeder Wahlberechtigte auch drei Kreuze gesetzt hat, sind mithin die Voten von 10 810 Dresdnern mit den Wechseln verloren gegangen.

Der langjährige SPD-Fraktionsvorsitzende Lames konnte 5443 Stimmen erringen, Nachrückerin Kristin Sturm kam mit 583 Stimmen in den Stadtrat. Bergmann kam auf 4219 Stimmen, Nachrücker Hendrik Stalmann-Fischer dagegen auf 786. Angehende Politikwissenschaftler könnten trefflich über die Frage der demokratischen Legitimation von Nachrückern debattieren und das Verfahren vielleicht als Schwachpunkt des Wahlrechts bezeichnen.

Wird es im nächsten Stadtrat wieder so viele Wechsel geben? Nun, 2022 werden neue Bürgermeister gewählt. Auf den aussichtsreichen Listenplätzen einiger Parteien stehen Bewerber, die sich durchaus geeignet halten für ein Bürgermeisteramt. Oder zumindest für den Posten eines Persönlichen Referenten.

Der Vollständigkeit halber: Mit Christa Müller (CDU) und Hans-Jürgen Muskulus (Die Linke) verstarben eine Stadträtin und ein Stadtrat in dieser Legislaturperiode.

Von Thomas Baumann-Hartwig

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