Großes Interesse an der Briefwahl für das künftige Landesparlament: Am 1. September ist der Wahltermin für den neuen sächsischen Landtag. Doch viele Dresdner werden sich schon vorher entschieden haben. Eine reichliche Woche vor der Abstimmung an den Wahlurnen haben schon mehr als 100 000 Wahlberechtigte in Dresden Briefwahlunterlagen beantragt. Dies liegt nach den Angaben der Stadt weit über der Zahl bei der Landtagswahl 2014, bei der insgesamt etwa 71 800 Wahlscheinanträge gestellt wurden.
Wie Kreiswahlleiter Markus Blocher auf DNN-Anfrage mitteilte, würden die meisten Briefwähler die Unterlagen online bestellen und dann zugesandt bekommen. Weitere besondere Maßnahmen der Stadt im Zusammenhang mit der Briefwahl nannte Blocher nicht. Dresden hat insgesamt 427406 Wahlberechtigte, fast 25 Prozent haben damit bereits Interesse an der Briefwahl gezeigt. Auch bei der Kommunalwahl im Maihatte es deutlich mehr Briefwähler gegeben als in vorangegangenen Jahren.
Begründungszwang 2008 aufgehoben
Früher war die Stimmabgabe am Stichtag der Wahl in einem Wahllokal vor Ort der Normalfall, hieß es bei der Stadt. Für die Beantragung von Briefwahlunterlagen mussten besondere Gründe angegeben werden. So hätten zur Landtagswahl 2004 etwa 16 Prozent per Briefwahl gewählt. 2008 wurde die Notwendigkeit einer Begründung aufgehoben und zur Landtagswahl 2009 nutzten bereits über 21 Prozent, 2014 schon 28 Prozent der Wähler die Möglichkeit der Briefwahl.
Das Briefwahlbüro suchen laut Stadtverwaltung derzeit pro Tag etwa 900 Wahlberechtigte auf, um die sogenannte Sofortwahl durchzuführen. Die Wahlberechtigten stellen hier einen Antrag auf einen Wahlschein und können dann sofort vor Ort wählen. Im Briefwahlbüro haben bereits über 10 000 Personen gewählt. Briefwahlunterlagen können außerdem auf weiteren Wegen angefordert werden. Hinweise zur Briefwahl, zum Wahlscheinantrag und zum Briefwahlbüro sind unter www.dresden.de/briefwahl zu finden.
Stadt: Zeit für Postzustellung beachten
Grundsätzlich können bis Freitag, den 30. August 2019 bis 16 Uhr, Briefwahlunterlagen beantragt werden. Dabei müsse jedoch an die Zeit für die Postzustellung gedacht werden. Sollte ein bereits beantragter Wahlschein nicht mehr rechtzeitig zugestellt werden, so stellte die Stadt vor, kann der Wahlberechtigte am Wahlsonntag sein Wahlrecht nicht wahrnehmen. Zudem müssen alle Wahlbriefe bis Sonntag, 1. September 2019, 16 Uhr im Rathaus, Dr.-Külz-Ring 19, angekommen sein, um bei der Stimmenauszählung berücksichtigt zu werden.
Wer sich entscheidet, am 1. September 2019 sein Wahllokal aufzusuchen, sollte die Wahlbenachrichtigung und einen gültigen Personalausweis mitbringen. Gewählt werden kann zwischen 8 und 18 Uhr, die Adresse des Wahllokals steht auf der Wahlbenachrichtigung. Alternativ kann auch im Wahllokalfinder der Landeshauptstadt Dresden, www.dresden.de/wahllokalfinder, durch Eingabe der eigenen Adresse das zuständige Wahllokal gefunden werden. Von den insgesamt 365 Wahllokalen sind 261 barrierefrei. Zum Vergleich: Zur Landtagswahl 2004 waren es nur 60 von 366.
Von I.P.
