Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales So bietet ein Grünen-Stadtrat Facebook die Stirn
Dresden Lokales So bietet ein Grünen-Stadtrat Facebook die Stirn
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:59 07.10.2019
Gegen Facebook gewonnen: Michael Schmelich. Quelle: Archiv
Dresden

Der Dresdner Grünen-Stadtrat Michael Schmelich hat sich in den Kampf gegen das Imperium begeben. Und gewonnen. „Der Antragsgegnerin wird untersagt, den Account des Antragstellers ohne Begründung oder wegen der nachfolgend dargestellten Äußerung auf facebook.com zu sperren“, heißt es in einem jetzt veröffentlichten Beschluss des Landgerichts Dresden.

Schmelich ist in den sozialen Medien als Mann des klaren Wortes bekannt. Er redet eher nicht um den heißen Brei herum, sondern äußert sich meinungsstark und streitbar. Im Landtagswahlkampf setzte er einen Post auf Facebook ab, in dem es, unterlegt von einem Hakenkreuz, hieß: „Heimatliebe heißt: Keine Stimme der AfD.“

30-tägige Sperre für den Grünen-Politiker

Facebook sperrte den Kommentar, gab ihn auf Intervention von Schmelich wieder frei, sperrte erneut, gab wieder frei. Das Spiel endete mit einer 30-tägigen Sperre für den Grünen-Politiker. „Du hast etwas gepostet, das gegen unsere Gemeinschaftsstandards verstößt“, teilte Facebook mit. Schmelich vermutet, dass ein Algorithmus das Hakenkreuz identifiziert hat, das für sich gesehen tatsächlich mit den Facebook-Grundsätzen nicht vereinbar ist.

In dem von Schmelich verwendeten Kontext schon, wie ihm mehrfach Facebook-Mitarbeiter auch bestätigten. Die dann auch die Sperre aufhoben – bis zur nächsten Sperre. Die das Landgericht jetzt für rechtswidrig erklärt hat – der Preis für eine Zuwiderhandlung beträgt 250.000 Euro.

Der Gipfel: Als Schmelich seinen Erfolg auf Facebook verkündete und den Post als Beleg erneut veröffentlichte, sperrte Facebook wieder das Konto. Kassiert der Grünen-Politiker jetzt eine Viertelmillion? „Nein. Da wird kein Geld fließen, weil der Beschluss an Facebook zu diesem Zeitpunkt noch nicht zugestellt war“, erklärte Schmelich gegenüber DNN. Er habe aber seine Anwälte beauftragt, gegen die erneute Sperre vorzugehen. „Wir müssen dafür sorgen, dass sich Facebook an rechtsstaatliche Normen hält.“

Richtiger Mensch am Werk

Der Appell scheint gefruchtet zu haben: Offenbar ist jetzt kein Algorithmus mehr am Werk, sondern ein richtiger Mensch. „Seit heute ist der gelöschte Post wieder online und meine Sperre scheint auch aufgehoben zu sein“, teilte Schmelich am Montagnachmittag mit.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Durch Fahrplanänderungen wird ein Tagesausflug von Dresden in die Stadt an der Moldau jetzt unattraktiver.

07.10.2019

Michael Schindhelm, Kurator der Kulturhauptstadtbewerbung, spricht am Mittwoch im Kulturhaus Loschwitz. „Wir würden ihn gerne bei uns begrüßen“, sagt die Initiative weltoffenes Loschwitz, die zur gleichen Zeit eine Bürgerwerkstatt plant.

07.10.2019

Über die Kunstfreiheit sollte am Dienstag im Kulturpalast diskutiert werden. Doch daraus wird nichts. Der Veranstalter hat die Diskussion abgesagt. Ein Podiumsteilnehmer hat sich nach der Zusage nicht wieder gemeldet, so der Veranstalter.

07.10.2019