Schulden? Nein: Sondervermögen! – ein Kommentar zu Dresdens Haushalt

Immer wieder gibt der Mensch Geld aus, das er nicht hat, für Dinge, die er nicht braucht, um Leuten zu imponieren, die er nicht mag, sagt der US-Komiker Danny Kaye. Spannend ist, inwieweit dieser Satz auch auf die öffentliche Hand zutrifft. In Dresden zumindest ist die Lage uneinheitlich und die Auffassungen sind geteilt. Da sind zum einen die Grünen und die Linken, die im Angesicht der Coronakrise die Spendierhosen anziehen wollen. Zum anderen Finanzbürgermeister Peter Lames (SPD) und OB Dirk Hilbert (FDP). Dass Dresden das Geld nicht hat, das Rot-Grün ausgeben will, ist schon mal unbestritten. Die Rede ist ganz klar von Neuverschuldung oder präziser „Bildung von Sondervermögen“ (ver... können wir uns alleine). Verwaltungszentrum gegen Robotronkantine? Ob man damit Dinge finanzieren will, die die Stadt nicht braucht, ist wiederum Ansichtssache. Die Linke meint, die Haushaltssperre der Stadt konterkariere die Anstrengungen von Bund und Land, die Folgen der Coronakrise abzumildern. Die Grünen stoßen ins gleiche Horn, es dürfe keine Abstriche geben. Hilbert und Lames kommen dem teilweise nach. Dass sie das Verwaltungszentrum am Ferdinandplatz nicht aus Rücklagen finanzieren, sondern über die Stadttochter Stesad Kredite aufnehmen, ist zwar nur die zweitbeste Lösung, bleibt aber immer noch eine gute Investition. Im Gegenzug die Robotronkantine ihrem Schicksal zu überlassen und Haushaltsdisziplin einzufordern, ist da nur konsequent. Geldausgeben zum Profilieren? Bliebe noch die Frage nach dem Imponiergehabe zu klären. Unabhängig ob sie ihn mögen oder nicht, wollen grundsätzlich alle Politiker beim Wähler schön Wetter machen, wobei das auf Lames in eher geringem Maße zutrifft. Nur, der Wähler hat auf kommunaler Ebene erstmal Pause. OB-Wahl ist in zwei, Stadtratswahl in vier Jahren. Deshalb ist Hilbert beim Sparkurs recht entspannt. Aber manch einer nutzt die Gunst der Stunde halt zur Profilierung – wohl wissend, dass mit städtischen Schulden kaum ein Konjunkturimpuls auszulösen ist. Ein schönes Wochenende Ihr Dirk Birgel Von Dirk Birgel