Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales SPD-Fraktion muss ihre Räume teilen
Dresden Lokales SPD-Fraktion muss ihre Räume teilen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
19:54 14.02.2019
Die Fraktionsräume der SPD im Rathaus sollen mit einer Wand getrennt werden. Quelle: Catrin Steinbach
Anzeige
Dresden

Die SPD-Stadtratsfraktion muss einen Teil ihrer Räume im Rathaus an die Bürgerfraktion abgeben. Das Verwaltungsgericht Dresden hat am Donnerstag einen Eilantrag der SPD gegen die Pläne der Stadtverwaltung, eine Trennwand in die Fraktionsräume einzuziehen, abgewiesen. Es sei nicht ersichtlich, welche unzumutbaren Nachteile die SPD durch die Trennwand erleiden werde.

Die SPD prüft nun eine Beschwerde vor dem Oberverwaltungsgericht in Bautzen, erklärte Fraktionsvorsitzende Dana Frohwieser. Hintergrund des Rechtsstreits: Im November 2018 sind drei Mitglieder aus der SPD-Fraktion ausgetreten und haben mit dem fraktionslosen Stadtrat Jan Kaboth die Bürgerfraktion gebildet. Die Abtrünnigen könnten nun dafür sorgen, dass sich die SPD-Fraktion räumlich verkleinern muss. Die Bürgerfraktion kann gegenwärtig nur ein Provisorium im Rathaus nutzen.

Von Thomas Baumann-Hartwig

Lokales Stadtrat in Dresden beschließt - Wohnen in Dresden erhält 13 Millionen Euro
14.02.2019
Lokales Aktuelle Stunde in Dresden vertagt - Eklat im Stadtrat: Linke verlassen den Saal
14.02.2019
14.02.2019