Menü
Dresdner Neueste Nachrichten | Ihre Zeitung aus Dresden
Anmelden
Lokales Rassistischer Tweet: AfD-Politiker Jens Maier geht in Berufung
Dresden Lokales Rassistischer Tweet: AfD-Politiker Jens Maier geht in Berufung
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:02 24.01.2019
Der Rechtsstreit zwischen Jens Maier und Noah Becker ist noch nicht beendet. Quelle: Kappeler/Kalaene/dpa
Dresden

Der Dresdner AfD-Bundestagsabgeordnete Jens Maier will nach einer Verurteilung wegen eines rassistischen Tweets in Berufung gehen. Sein Anwalt Maximilian Krah bestätigte am Donnerstag einen entsprechenden Beitrag des Nachrichtenmagazins „Der Spiegel“. Das Landgericht Berlin hatte Maier verpflichtet, 15 000 Euro Schmerzensgeld an den Künstler Noah Becker zu zahlen.

Der ältestes Sohn von Tennislegende Boris Becker war auf dem Twitter-Account des sächsischen Politikers Anfang Januar 2018 als „kleiner Halbneger“ bezeichnet worden. Maier bestritt, den Tweet verfasst zu haben. Die Staatsanwaltschaft Dresden stellte ein Strafverfahren wegen Verdachts auf Beleidigung gegen ihn ein. Ein Mitarbeiter, der Maiers Account betreute, hatte die Tat gestanden.

Lesen Sie auch: AfD-Politiker Jens Maier aus der Schauburg geworfen

Die Becker-Seite hielt die Zivilklage wegen einer Verletzung der Persönlichkeitsrechte aufrecht. Unlängst entschieden die Berliner Richter auf Schmerzensgeld. In der Begründung machten sie geltend, dass Maier als Besitzer des Accounts für den Tweet verantwortlich sei und er damit für den Eintrag hafte, hieß es im „Spiegel“. Jens Maier ist Richter außer Dienst am Landgericht Dresden.

Von RND/dpa

Kommentare 0 Nutzungsbedingungen
Die Debatte geht am Morgen weiter
Die Kommentarfunktion ist zwischen 23:00 und 06:00 Uhr nicht aktiv – denn wir wollen eine gute Moderation der Beiträge gewährleisten.
Wir freuen uns am Morgen über Ihre konstruktiven Beiträge zum Thema!

Rund 250 Kulturschaffende, Sozialarbeiter und Nutzer von Projekten haben am Donnerstag vor dem Rathaus demonstriert. Sie wollten die Stadträte vor der entscheidenden Sitzung überzeugen, die Vereine und Initiativen weiterhin zu fördern. Hintergrund ist die komplizierte Haushaltsdebatte wegen der veränderten Mehrheitsverhältnisse im Stadtrat.

24.01.2019

Eine neue App hilft, Reisedokumente bei mobilen Kontrollen schneller auszulesen. Das erspart Zeit – und den Betroffenen peinliche Situationen.

24.01.2019

„Schmachtkörner, Hungersteine & Borkenkäferschwärme“: So fassen Wetterexperten ihre Analyse für 2018 in Sachsen zusammen. In Zukunft könnten solche extremen Wetterlagen zum Normalfall werden. Für dieses Jahr sieht die Prognose jedoch etwas anders aus.

24.01.2019