Pegida-Kundgebung in Dresden am 14.9.: Maskenpflicht gilt

Neue Regeln für Pegida: Die Dresdner Versammlungsbehörde hat für die geplante Kundgebung des rechtsextremen Bündnisses am Montag eine Maskenpflicht angeordnet. Auch für den Gegenprotest ist eine entsprechende Auflage bereits signalisiert worden. Die Stadt reagiert damit offenbar auf die zu erwartende höhere Teilnehmerzahl, nachdem der rechtsextreme Politiker Andreas Kalbitz sein Kommen angekündigt hatte. Das zuständige Dresdner Ordnungsamt verweist dabei auf die „Einzelfallentscheidung der Versammlungsbehörde auf Grundlage einer Gefahrenprognose.“ Dabei spielen beispielsweise auch die Größe der Versammlung, die erwartete Dynamik des Geschehens sowie die Erkenntnisse aus vorangegangenen Versammlungslagen eine Rolle, heißt es. Aufmarsch auf dem Altmarkt: Zugleich führt die Behörde eine Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts von Ende August im Zusammenhang mit den Coronaprotesten in Berlin an. Demnach sei es möglich, über die Vorgaben der sächsischen Coronaverordnung hinauszugehen. Die Versammlungsbehörde könne weitere Auflagen zum Infektionsschutz wie das Tragen des Mund-Nasen-Schutzes verhängen, „wenn diese zur Gefahrenabwehr erforderlich sind.“ Pegida-Chef Lutz Bachmann hatte bereits am Mittwoch in einer Videobotschaft über die angekündigte Regelung informiert und unter anderem erklärt, dass die Versammlungsbehörde dies Pegida gegenüber unter anderem mit einer höheren zu erwartenden Teilnehmerzahl begründet habe. Außerdem sei deshalb die Verlegung auf den Altmarkt verlangt worden. Tatsächlich wird Pegida deshalb nun nicht wie ursprünglich geplant auf dem Neumarkt, sondern auf dem Altmarkt aufmarschieren. In der Innenstadt ist mit Verkehrseinschränkungen zu rechnen. Wie die Stadtverwaltung mitteilt, ist die Wilsdruffer Straße ab 17 Uhr für den Verkehr in beide Fahrtrichtungen gesperrt. Maskenpflicht auch beim Gegenprotest: Sehr wahrscheinlich wird die Pflicht zum Tragen eines Mund-Nasen-Schutzes auch für den Gegenprotest gelten. Dies sei bereits mündlich angekündigt worden, erklärt Rita Kunert, die die Demos mit organisiert. „Wir gehen auch davon aus, dass diese Auflage auch im Bescheid mit stehen wird.“ In jedem Fall wollen die Initiatoren darauf achten, dass diese Regeln auch eingehalten werden. Rita Kunert räumt ein, dass es tatsächlich schwierig sei, die entsprechenden Abstände beim Gegenprotest einzuhalten. Deshalb ist die Auflage der Behörde „eine gute Lösung.“ Bei einer Demo am Mittwoch nach dem schlimmen Brand im Geflüchtetenlager auf der griechischen Insel Lesbos sei das bereits entsprechend praktiziert worden. „Das hat sehr gut geklappt“, sagt Rita Kunert. Von Sebastian Kositz