Pegida-Kundgebung in Dresden: Stadt erlaubt nur 15 Teilnehmer

Oberbürgermeister Dirk Hilbert (FDP) hat entschieden: Die Pegida-Kundgebung am Montagabend auf dem Neumarkt darf stattfinden. Aber nicht mit 80 Teilnehmern, wie das Gesundheitsamt der Stadtverwaltung genehmigt hatte. Sondern nur mit 15. „Angesichts der vielen Einschränkungen unseres Alltags ist eine Versammlung mit 80 Personen kaum verständlich“, so Hilbert. Das tägliche DNN Corona-Update als Newsletter Alle News zum Coronavirus in Dresden täglich gegen 7 Uhr im E-Mail-Postfach Bescheid des Gesundheitsamtes genau geprüft: Er habe aus diesem Grund die Verwaltung noch einmal genau prüfen lassen, inwieweit der Bescheid des Gesundheitsamtes vom Wochenende alle Aspekte berücksichtige und ob die angezeigte Pegida-Versammlung tatsächlich zulässig sei. Die Verwaltung habe eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Chemnitz vom Montag berücksichtigt, das eine Versammlung in Chemnitz mit nur 15 Teilnehmern zugelassen hatte. Gleichbehandlung zweier Grundrechte: An diesem Urteil orientiere sich die Verwaltung und habe Pegida einen Änderungsbescheid übermittelt. Statt 80 sei nur eine Teilnehmerzahl von 15 vorgesehen, so Hilbert. „Diese Regelung erscheint mir in der jetzigen Situation wesentlich angemessener.“ So sind in Sachsen laut seit Montag geltender Allgemeinverfügung bei Gottesdiensten 15 Teilnehmer erlaubt. „Das Recht auf Ausübung der Religionsfreiheit ist auch auf 15 Teilnehmer beschränkt“, so Hilbert. Insofern herrsche eine Gleichbehandlung der Grundrechte Demonstrationsfreiheit und Religionsfreiheit. Genehmigung hatte für Empörung gesorgt: Die Genehmigung der Pegida-Kundgebung mit 80 Teilnehmern hatte für Empörung in Teilen der Stadtgesellschaft gesorgt. Linke, Sozialdemokraten und Grüne hatten ihr Unverständnis darüber zum Ausdruck gebracht, dass trotz der vielen Einschränkungen im öffentlichen Leben eine so große Kundgebung erlaubt wurde. Bachmann lobte konstruktive Zusammenarbeit mit dem Rathaus: Pegida-Anführer Lutz Bachmann hatte im Internet die Versammlungsbehörde und das Gesundheitsamt der Stadtverwaltung für die konstruktive Zusammenarbeit und die „klug überlegte Entscheidung“ gelobt. Pegida wollte unter dem Motto „80 für 80 Millionen“ in Dresden auf die Straße gehen. Corona hat Dresden im Griff. Die wichtigsten Texte und weitere Überblicksartikel zum Thema: Aktuelle Texte Dresden verteilt ab Montag Mundschutz Redaktioneller Fehler in der Allgemeinverfügung: Getränkeverkauf bleibt erlaubt Corona-Proteste im Großen Garten Zufall oder Schicksal – Corona bringt Dresdner Pärchen zusammen André Schollbach: „Die Bewältigung der Krise darf nicht auf dem Rücken der kleinen Leute erfolgen“ Corona-Beschlüsse: Was in Sachsen nach dem 20. April anders wird Run auf Gärtnereien – trotzdem haben einige mit gravierenden Einbußen zu kämpfen Musikfestspiele-Chef Jan Vogler: „Wir geben keinesfalls auf“ Stadtfest, BRN, Filmnächte – wie es um die Dresdner Sommerveranstaltungen steht Dresden bedauert bei Corona-Lockerung fehlenden Weitblick Fällt die Freibad-Saison in Dresden wegen Corona ins Wasser? Ende für Ausgangsregeln: Dresdner können wieder in Ausflugsgebiete Erzgebirgskreis: Zehn Covid-19-Infizierte am Osterwochenende gestorben Der Gesamtüberblick Corona in Dresden – Die wichtigsten Infos im Überblick Hilfe für Geschäfte und Gastronomie in Dresden und Umgebung Corona in Dresden: Diese Artikel sollten Sie gelesen haben Dresden und Sachsen: Das ist die aktuelle Zahl der Infizierten Das DNN-Themenspecial zum Corona-Virus: Infos deutschlandweit Von Thomas Baumann-Hartwig

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